69 Jahre Schuman Erklärung Rückblick und Ausblick

Adenauer und Schumann 1951 in Paris

„Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.“
„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“

Diese Worte aus der Schuman Deklaration vom 9. Mai 1950 beweisen, dass es damals schon um viel mehr ging als um Kohle und Stahl. Der Beginn einer großen Erfolgsgeschichte.

1951 unterzeichnen 6 Länder den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl

1958 die Römischen Verträge treten in Kraft, die Europäische Wirtschafts Gemeinschaft ist gegründet

1979 zum ersten mal wählen die Bürger aus 9 europäischen Ländern die Abgeordneten für das Europa Parlament

1985 das Schengener Abkommen wird von 5 EG Mitgliedstaaten unterzeichnet

1992 Vertrag über die Europäische Union ( Maastricht-Vertrag)

1997 der Vertrag von Amsterdam, der am 1. Mai 1999 in Kraft tritt, weitet die Befugnisse des Europäischen Parlaments aus und das Schengener Abkommen wird in EU Recht integriert, Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der EU (Ausnahmen UK und Irland) fallen endgültig weg (genehmigungspflichtige Ausnahmen).

2002 am 1. Januar führen 12 Mitgliedstaaten der EU den Euro als Bargeld ein, derzeit ist der Euro in 19 Ländern offizielle Währung

2013 am 1. Juli wird Kroatien in die EU aufgenommen, die jetzt 28 Mitgliedstaaten hat

2018 die EU hat 512 Mio Einwohner, davon haben 341 Mio den Euro als Währung

Auch wenn nicht alles so glatt und fehlerfrei gelaufen ist, wie man sich das vielleicht hätte wünschen können, wenn wir heute 70 Jahre zurückblicken, so sehen wir eine Erfolgsgeschichte ohne Gleichen. Es gibt zwar Kräfte, die die Europäische Union gern auseinandertreiben möchten und am liebsten zurück in den Zustand der 1950er Jahre zurückversetzen würden. Das sind Kräfte außerhalb und innerhalb der EU. Sie können noch so laut schreien und versuchen Sand ins Getriebe zu werfen, langfristig werden sie die europäische Erfolgsstory nicht aufhalten.

Es ist viel geschafft, aber auch viel zu tun. Europa darf nicht in erster Linie ein Europa der Banken, Bürokraten und Konzerne sein, es muss viel mehr ein Europa der Bürger werden. Die Rechte des europäischen Parlaments müssen weiter gestärkt werden. Aus einer Wirtschafts- muss Schritt für Schritt auch eine Sozial-Union werden. Vor allem aber muss ein Europa des Friedens und der gemeinsamen Werte zusammenwachsen.

Trotz aller Hindernisse, die es zu überwinden gilt, bin ich zuversichtlich, unsere Enkel und Urenkel werden in weiteren 70 Jahren zwar noch Deutsche, Franzosen, Italiener, Polen und Spanier seien, aber vor allem werden sie sich als Bürger der Vereinigten Staaten von Europa fühlen.

My Thanks to the Fighters Against the Hitler Regime: Standing Up against Fascism Wherever it will arise

Liberation of KZ Dachau

I was born in 1949 and I was lucky enough to grow up in a free Germany.
74 years ago, Germany was freed from Hitler fascism. I am one of those who personally met many persecuted persons of the Nazi regime and also survivors of the concentration camps.

Personally I am not responsible for the atrocities of the Nazis. But I feel a strong commitment to express my thanks to all who fought against Hitler Germany, as well to US and UK soldiers and their allies as to resistance fighters in Germany and everywhere who fought a heroic fight against this criminal regime.

And I promise to express that gratitude not only in void words, but to stand up against any try to spread disgusting fascist and racist ideas.

Today there are politicians in Germany again, they are even in the Bundestag, who publicly shout: „Remember 1870 Sedan, we still won wars there.“ My answer is: A German patriot will always support a united, peaceful and anti-fascist Europe!

Hitler, Mao, Stalin, Leopold II (Belgien) und die Einzigartigkeit der Nazi-Verbrechen

ein Denkmal der Schande gegen eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad

“ 74 Jahre nach dem 2. Weltkrieg sollte man doch endlich aufhören mit der ständigen Erinnerungskultur“, “ außerdem gab es auch andere Völkermorde und sogar größere Massenmörder als Hitler“. Solche Sprüche höre ich immer wieder und in der letzten Zeit aus einer bestimmten Richtung immer öfter. Haben die Recht?

Ich werde hier bestimmt keine perverse Zahlenspielerei machen und versuchen vorzurechnen für wieviel Millionen Tote und Morde die oben genannten Personen ( die Reihe ließe sich jederzeit erweitern) verantwortlich sind, und ob Hitler nur den 3. Platz in dieser Liste einnimmt. Für die Erinnerungskultur von Russland, China oder Belgien fühle ich mich nicht zuständig. Außerdem ist der Charakter der Nazi-Verbrechen von einer Art, die jede Relativierung verbietet.

Das in der UN Konvention genannte Kriterium für Völkermord wurde in der Geschichte leider allzu oft erfüllt, Verbrechen in der „Absicht eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.“ Man kann aber schon feststellen, in so kurzer Zeit, gut organisiert und industriell durchgeführte Morde sind nur dem Nazi-Regime zuzurechnen. Aber es gibt noch ein weiters entscheidendes Merkmal der Einzigartigkeit.

Das erschreckende an den Nazi-Verbrechen für mich, ist der totale Kulturabsturz innerhalb kürzester Zeit. In Russland, China und den von Kolonialherren ausgebeuteten Ländern Afrikas waren brutalste Menschenrechtsverletzungen, Diktatur und Staatsterror leider jahrzehntelang übliche Praxis. Doch dass im Lande Goethes, Beethovens, Heines und Thomas Manns hunderttausende Menschen zu finden waren, die sich an solchen Verbrechen beteiligten, hätten viele nicht für möglich gehalten und macht auch mich heute noch fassungslos. Und es waren hunderttausende Mittäter! Oder glaubt jemand 400 Konzentrationslager sein ohne eine sechsstellige Zahl von Helfern auf verschiedenen Ebenen zu betreiben gewesen?

Auch die Täter selbst waren sich ihrer absoluten Grenzüberschreitung bewusst. Himmler forderte in seiner Posener Rede 1943 die Täter sollten dieses „niemals geschriebene und niemals zu schreibende Ruhmesblatt unserer Geschichte“ als Geheimnis mit ins Grab nehmen. Trotz dieser unvorstellbaren Verbrechen sahen sie sich aber als anständige Menschen.

„Von Euch werden die meisten wissen, was es heißt, wenn 100 Leichen beisammen liegen, wenn 500 daliegen oder wenn 1000 daliegen. Dies durchgehalten zu haben, und dabei – abgesehen von menschlichen Ausnahmeschwächen – anständig geblieben zu sein, das hat uns hart gemacht und ist ein niemals geschriebenes und niemals zu schreibendes Ruhmesblatt unserer Geschichte.“

Ich gestehe, ich bin erschüttert, diese Texte zu lesen und mir dabei vorzustellen, da waren Leute am Werk, die hatten vielleicht 15 oder 20 Jahre vorher Goethe und Schiller in der Schule gelesen. Aber sie hatten vielleicht auch gesungen „und wenn’s Judenblut vom Messer spritzt“. Haben sie damals schon sich vorstellen können, es würde auch mal Ernst, oder haben sie wie viele das vielleicht nur als eine verbale Kraftmeierei angesehen?

„Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.
Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahm zu legen.
Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren. […] Wir kommen nicht als Freunde, auch nicht als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir.“ (Joseph Goebbels 1928)

15 Jahre nach dieser Goebbels Rede war das Massenmorden im vollen Gange. Ich selbst bin so alt wie die Bundesrepublik Deutschland und ihr Grundgesetz und habe die Gräueltaten der Nazis nicht persönlich erlebt. Aber ich fühle meine Verantwortung, dazu beizutragen, dass sich so etwas niemals wiederholt.

„Nobody is above the Law“ „I could stand in the middle of 5th Avenue and shoot somebody and I wouldn’t lose voters,“

2 significant sayings. The first is a common democratic wisdom, once more literally written down by Special Counsel Robert Mueller in his report. The second was outspoken by Donald Trump during the campaign.

Myself I was lucky to grow up in a free Germany after WWII. I know that I owe this to the liberation of Germany from the Hitler regime by the US and its allies. And even as a teenager at school I was convinced that`s a good way to learn about democracy from the oldest constitutional democracy in modern world.

So I learnt about separation of power, legislative, executive, judiciary pillars of power and checks and balances between them, so that no one can abuse his power, even if his own voters would approve of it.

Today I have to realize with horror, that many people, politicians and even government members in the US obviously do not care about the basic rules of the democratic balance. For example, many are currently answering an important question of political balance adapted to their party loyalty.

Is the Attorney General obliged to testify and answer any questions before the House, that represents the people, the House of Representatives? Of course, he is as long the US rightly call themselves a constitutional democracy.

I am sad and worried to see the US – once my role model for democracy –
could get involved in a serious constitutional conflict, because a person was elected president who thinks himself above the law. But I still believe in US democracy and its checks and balances. Hopefully not wrongly ?!

Alle Dinge sind miteinander verbunden. Was immer der Erde widerfährt, widerfährt auch den Kindern der Erde

Im Zuge der Vorarbeiten zu meinem nächsten Buch, einem Drama über Schicksale von Native Americans in unserer Zeit, bei dem es aber auch um deren traditionelle Weltanschauung geht, bin ich auf diesen Auszug der Rede von Häuptling Seattle gestoßen. Ich bin von dessen Aktualität so beeindruckt, dass ich mich spontan entschieden habe, ihn mit euch zu teilen.

„Wir wissen, dass die Weißen unsere Art nicht verstehen. Ein Teil des Landes ist für sie wie der andere, denn sie sind Fremde, die in der Nacht kommen und von dem Land nehmen was sie benötigen. Die Erde ist nicht ihr Bruder, sondern ihr Feind, und wenn sie sie erobert haben, ziehen sie weiter. Sie lassen die Gräber ihrer Väter hinter sich und schenken ihnen keine Aufmerksamkeit mehr. Sie stehlen ihren Kindern die Erde. Sie machen sich nichts daraus. Sie vergessen die Gräber ihrer Väter und das Geburtsrecht ihrer Kinder. Sie behandeln ihre Mutter, die Erde, und ihren Bruder, den Himmel, wie Dinge, die man kaufen, plündern und verkaufen kann, so wie man es mit Schafen oder glänzenden Perlen macht. Ihr Appetit wird die Erde verschlingen und nur eine Wüste zurücklassen. Ich weiß nicht. Unsere Art ist anders als eure. Der Anblick eurer Städte schmerzt das Auge des Roten Mannes. Aber vielleicht liegt es daran, dass die Roten Wilden sind und nichts verstehen.

(…) Alle Dinge sind miteinander verbunden. Was immer der Erde widerfährt, widerfährt auch den Kindern der Erde.“

„Easter is meant to be a symbol of hope, renewal, and new life.“ — Janine di Giovann

Whether or not you will celebrate Easter religiously this coming Sunday, there is definitely some powerful symbolism in the holiday that everybody can benefit from. My favorite Easter quote is the a.m. from Janine di Giovanni. She is an author, foreign correspondent, a 2019 Guggenheim Fellow and a current Senior Fellow at Jackson Institute for Global Affairs.

As the Middle East Editor of Newsweek she wrote readable reports and commentaries on the wars in Syria, Afghanistan and Libya. I especially recommend her book “ The Morning They Came For Us“.

Reading this book is at once necessary, difficult and elating. Her reporting from the Syrian revolution and war is clear-eyed and engaged in the best sense – engaged in the human realm rather than the abstractly political. Giovanni’s account is deeply personal. She was once obsessed with Bosnian crimes; in the introduction, she says that Syria may similarly “engulf her”. She finds herself unable to trim her baby son’s nails for thinking of an Iraqi who’d had his ripped out. Later, accepting a cigarette pack from a student of human rights, she notes the old cigarette burns on his arms.

She’s not an “embedded journalist”, therefore. Though she does embed at times with Assad’s army, as well as with the Free Army. She spends time with pro-regime nuns at the convent of St Takla in Ma’loula, and meets Fadwa Suleiman, the Alawi actor who led protests in Homs, in a Parisian cafe. Fadwa, still wearing her symbolically shorn hair, is “scrawny, abandoned and cold”. Wherever the location, Giovanni always understands the conditions she works under, and never exploits a fresh reality in order to spin a preconceived fable. Her method is to present sufficient information for the reader to draw their own conclusions – the connection, for instance, between rising jihadism and soldiers shooting men dead if they refuse to declare Assad’s divinity.

I admit to reading this book is not an easy Easter reading. She saw death and trauma on a scale unimaginable to most of us. All the more her above Easter message sounds inspiring to me. Whether you believe in God or not, whether you are Christian or follow another faith:

I wish you Happy Easter Holidays

Arabischer Frühling – Arabischer Herbst? Europas Nord-Afrika Politik ist ein Desaster

Vor acht Jahren begann der Aufstand in Tunesien, der dann unter dem Etikett „Arabischer Frühling“ auch auf andere nordafrikanische und arabische Länder übergriff: So viele Hoffnungen – oder auch Illusionen (?) gab es damals im Westen. Und die Bilanz heute? Ein Desaster!

Heute müssen wir zurückblicken auf 8 Jahre konzeptlose Politik des Westens bezüglich des arabischen Raums und Nordafrikas. In Syrien sitzt der Diktator und Kriegsverbrecher Assad wieder fest im Sattel, der Einfluss Russlands in dieser Region ist gestärkt und der IS ist zwar militärisch besiegt, er stellt aber sowohl für die Region als auch für Europa immer noch eine latente Gefahr dar. In Libyen wurde zwar Gaddafi 2011 mit Hilfe westlicher Militärschläge gestürzt, aber danach das Land sich selbst und dem Chaos überlassen. Heute bläst Khalifa Haftar zum Sturm auf Tripolis. Er paktiert mit Salafisten und wird von Putin favorisiert. Die Tatsache, dass er im vergangenen Jahr von Macron diplomatisch aufgewertet wurde, spricht Bände über die Konzeptlosigkeit und Unkoordiniertheit europäischer Nordafrika Politik.

Und Tunesien? Es kann in einigen Fragen als positives Beispiel für den arabischen Raum angesehen werden. Tunesien ist das einzige Land der arabischen Welt, in dem Frauen im Erb- und im Scheidungsrecht den Männern gleichgestellt sind und in dem eine Bürgermeisterin die Geschicke der Hauptstadt bestimmt. Aber es bleibt festzuhalten, die Revolution hat vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht nicht die gewünschten Ergebnisse gezeigt. Es gibt mehr Armut, mehr Elend. Es zeigt sich, Demokratie kann nicht einfach importiert werden und es reicht nicht, wenn eine intellektuelle Elite sich dafür begeistert. Demokratie muss das Ergebnis einer längeren Entwicklung sein, die verschiedene Aspekte umfasst.

Besonders die wirtschaftlichen Probleme dieses Landes sind immens. Acht Prozent Inflation, dreißig Prozent Arbeitslosigkeit in den ärmeren Regionen, ein sehr geringes Durchschnittseinkommen der Bevölkerung, der Tourismus ist nach einigen islamistischen Attentaten fast zum Erliegen gekommen. Und gerade in Deutschland wird Tunesien oft mit der Tatsache assoziiert, dass es das Herkunftsland von Anis Amri, des Attentäters vom Berliner Breitscheid Platz ist. In diesem Jahr gibt es Präsidentschaftswahlen, und die Befürchtung, dass dann ein Vertreter des extremistischen Islam an die Macht kommt, ist nicht von der Hand zu weisen. Oft zeigt die Erfahrung, dass in arabischen Ländern in Zeiten wirtschaftlichen Niedergangs extreme Islamisten
großen Zulauf bekommen aus der ärmeren und weniger gebildeten Bevölkerung, aber auch von jungen Leuten, die ihre Situation als perspektivlos empfinden.

Die Lage im arabischen Raum erscheint kompliziert und verfahren. Sicherlich gibt es kein Patentrezept, wie Europa sich jetzt verhalten soll. Eines aber ist sicher, eine gemeinsame europäische Nordafrika Politik ist von Nöten. Wir sollten uns nicht darauf verlassen, diese Länder sind weit weg. In der Syrien Frage haben wir erfahren müssen, wie fatal eine solche Einschätzung ist. Es bleibt die Hoffnung, dass die Europäische Union sich stärker Tunesiens annimmt. Das Land kann im positiven Fall eine Brücke von Europa in den arabischen Raum sein und ein Beispiel für eine Erfolg versprechende Entwicklung. Es könnte aber auch zu einem weiteren Hort für islamistische Terroristen werden. Europa muss sich seiner Verantwortung stellen, bevor es zu spät ist.