Sehr oft wird mit dem Begriff Faschismus um sich geworfen- manchmal falsch und vorschnell- Aber autoritäre Denkweise und Regime sind auf dem Vormarsch

Es ist Mode geworden, sehr schnell und von allen Seiten und in jede Richtung den Begriff Faschismus um sich zu werden. Auch Begriffe wie Linksfaschismus, sogar Klimafaschisten habe ich schon gehört. Deshalb scheint es mir sinnvoll, die Definitionen der Begriffe Faschismus, Totalitarismus und Autoritarismus kurz zu klären.

Mit dem Begriff Faschismus werden eine Reihe von politischen Bewegungen und Systemen beschrieben, die zu Beginn des 20. Jahrhunderts entstanden und charakteristische Gemeinsamkeiten besitzen: ausgeprägte Orientierung auf eine Führerperson, nationalistische, antikommunistische, antidemokratische und antipluralistische Einstellung sowie ein gewalttätiger Wille zur Macht und Verherrlichung des Militärischen. Es gab faschistische Bewegungen in Italien (daher kommt der Begriff) Deutschland, Spanien, Österreich, Ungarn, Frankreich, Großbritannien und einigen anderen Ländern. In Deutschland, Italien und Spanien konnten diese Bewegungen mit Unterstützung zum Teil finanzstarker national-konservativer Kräfte zur Macht kommen. In anderen scheiterten sie, weil ausreichend starke demokratische Kräfte sich ihnen entgegenstellten (zB England 1936 Cable Street). Der letzte faschistische Machthaber Franco verstarb 1975. Zur Zeit gibt es meines Wissens kein Regime auf der Welt , das ich als 100% faschistisch bezeichnen würde. Faschistische Gruppierungen gibt es in vielen Ländern der Erde. Glücklicherweise sind sie im allgemeinen so schwach, dass es zwar notwendig ist, sie aufmerksam zu beobachten, aber eine akute Gefahr einer faschistischen Machtübernahme erkenne ich zur Zeit nirgendwo.

Der Faschismus ist eine Spielart des Totalitarismus. Dem Faschismus in seiner Brutalität durchaus vergleichbar war der Stalinismus in der Sowjet Union. Der Totalitarismus ist eine Herrschaftsform, die es darauf anlegt, 
in alle sozialen Verhältnisse hinein zu wirken, oft verbunden mit dem Anspruch, einen neuen Menschen zu formen.  Entsprechende totalitäre Systeme gab es lange Zeit zum Beispiel in der Sowjet Union, in China unter Mao Tse Tung, Kambodscha unter Pol Pot und einigen anderen kommunistischen Staaten. Der Unterschied zwischen der faschistischen und der kommunistischen Form des Totalitarismus ist, dass faschistische Regime mit den alten herrschenden Schichten zusammenarbeiteten und sich teilweise wesentlich auf sie stützen, während es den totalitären kommunistischen Diktaturen darum ging, genau diese alten herrschenden Klassen zu vernichten. In der Brutalität des Durchgriffs auf alle gesellschaftlichen Bereiche und in der  Konsequenz für die Opfer war da kein wirklicher Unterschied. Letzten Endes kann es ja egal sein, ob man in Hitlers KZ oder Stalins Gulag umgebracht wird. Heute ist mir nur ein Regime bekannt, das alle Kriterien des Totalitarismus erfüllt, Nord-Korea.

Dass wir zur Zeit mit der genannten Ausnahme keine totalitären Regime von der negativen Qualität der Hitler und Stalin Zeit haben, ist aber keineswegs ein Anlass zur Beruhigung. Wir stellen eine Zunahme der autoritären oder halb-autoritären Regierungen und Bewegungen fest. Autoritäre Herrschaftsformen sind dadurch gekennzeichnet, dass meist keine geschlossene Ideologie vorhanden ist, die in alle Lebensbereiche durchgreift und gewisse individuelle Freiheiten durchaus gewährt werden. Gleichzeitig wird der Rechtsstaat aber abgeschafft, die Opposition (soweit vorhanden) wird unterdrückt, Pressefreiheit weitgehend eingeschränkt, Unabhängigkeit der Justiz beseitigt. Wir haben autoritäre Regierungen in China, Russland, Syrien, Saudi-Arabien, Iran, Kongo, Libyen, Afghanistan und dutzenden anderen Staaten. Noch größer ist die Zahl der Staaten die sich in diese Richtung bewegen oder in deren Entwicklung  entsprechende Tendenzen zeigt, Brasilien, Türkei aber auch europäische Länder wie Ungarn sind zu nennen. Es soll auch nicht unerwähnt bleiben, dass Donald Trump große Sympathien für viele autoritäre Herrscher zeigt und manche seiner Aktionen und Äußerungen vermuten lassen, dass er durchaus ähnliche Tendenzen in den USA gerne fördern würde.

Was zusätzlich Besorgnis erregt, ist die Tatsache, dass autoritäre Bewegungen in vielen Ländern durchaus Sympathien in großen Teilen der Bevölkerung finden. „Hart durchgreifen“ ist eine Parole die viele gerne hören und dabei werden Werte wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sehr oft als eine zu vernachlässigende Größe angesehen. Ängste, die in Zusammenhang mit wachsender Kriminalität und Zuwanderung aufkommen, schüren diese Tendenz. Verstärkend wirkt sich auch aus, dass auch Politiker, die sich selbst zur Mitte rechnen, dem nicht immer deutlich entgegentreten, sondern manchmal ( aus wahltaktischen Gründen?) hier noch verstärkend wirken. Im Zuge dieser Entwicklung werden rechtsextreme Einstellungen, fremdenfeindliche oder sozialdarwinistische Haltungen salonfähig und der Ruf nach einer starken Führung gefördert. Je nach Fragestellung ist in Deutschland zB festzustellen, dass bis zu 40% der Bevölkerung einer autoritären Regierungsform nicht völlig ablehnend gegenüberstehen.

Auch wenn die Demokratie in den meisten westlichen Staaten gefestigt scheint und das Auftreten eines offenen Faschismus äußerst selten ist, müssen wir uns besorgt fragen, wie die Entwicklung unter wesentlich schlechteren ökonomischen Bedingungen weitergehen könnte. Die NSDAP war im Mai 1928 bei 2,6% und im Zuge der Weltwirtschaftskrise im Juli 1932 bei 37,4%.

Wir sollten die Warnzeichen nicht übersehen.  Autoritäre Regierungsformen könnten sich schneller verbreiten als manche denken. Und autoritäre Regierungsformen können sich je nach Umständen auch zu prätotalitären Formen entwickeln. Aus einem Schneeball kann eine Lawine werden. Demokratie braucht aktive und wachsame Demokraten!    

Are we on the Road to Unfreedom ?

I would like to draw your attention to „On the Road to Unfreedom“  written by Timothy Snyder.

With the end of the Cold War, liberal democracy was thought to be the final winner. Observers declared the end of history, confident in a peaceful, globalized future. But we now know this was an error.

Timothy Snyder gives a grim prognosis and a very serious warning in his book „On The Way To Unfreedom“. This persuasive book looks at Putin’s favourite Russian political philosopher and the template he set for fake news.

Timothy Snyder begins his pattern-making deconstruction of recent Russian history – which by design, he argues, is indistinguishable from recent British and American history – with a comprehensive account of Putin’s reverence for the work of Ilyin. Like much of Snyder’s analysis in this unignorable book, the framing offers both a disturbing and persuasive insight.

Ilyin, an early critic of Bolshevism, had been expelled by the Soviets in 1922. In Germany, where he wrote favourably of the rise of Hitler and the example of Mussolini, he developed ideas for a Russian fascism, which could counter the effects of the October revolution 1917. As a thread through his nationalist rhetoric, he proposed a lost “Russian spirit”, which in its essence reflected a Christian God’s original creation before the fall and drew on a strongly masculine “pure” sexual energy . A new Russian nation should be established, Ilyin argued, to defend and promote that ineffable spirit against all external threats – not only communism but also individualism. To achieve that end, Ilyin outlined a “simulacrum” of democracy in which the Russian people would speak “naturally” with one voice, dependent on a leader who was cast as “redeemer” for returning true Russian culture to its people. Elections would be “rituals” designed to endorse that power, periodically “uniting the nation in a gesture of subjugation”.

The second half of Snyder’s book shows how Russia tries to export its policy
-primarily through a mass disinformation war- to those who threaten it . 
Snyder presents a comprehensive narrative according to which Putin, greatly annoyed by Ukraine’s turn towards Europe, but conscious that Russia’s economic and military might will not suffice to stem the tide, opted for a new strategy of systematic subversion by stealth and deceit in order to weaken, destabilize and confuse an adversary that he could not overcome in open confrontation. At the same time he portrays himself to his people as the savior of innocent, pure, victimized Russia from the decadent, materialistic, obscene influences of Western civilization.

This is an utterly thrilling background story packed with details, hints and circumstantial evidence – including the ensnaring of Donald Trump after his 2004 bankruptcy. What is forensically relevant in all of this is will be fully revealed in its own time by special investigator Robert Mueller.

Even if you do not take over all of Snyder’s theses, it is a book worth reading that helps to understand the background of many international developments in today’s politics.

Putins Propaganda-Apparat und seine nützlichen Idioten

Putin hat zahlreiche Bewunderer und Freunde im Westen. Es fällt auf, dass diese vor allem unter den Rechtsextremen zu finden sind.  

  • Ein russischer Banker und Putin-Freund unterstützt Marine Le Pen in Frankreich mit Krediten in zweistelliger Millionenhöhe. Le Pen  rühmt Putin als den „letzten Verteidiger christlicher Werte in Europa“ der sich „nicht von der homosexuellen Lobby unterjochen lasse“.
  • Der rechtsextreme Innenminister Italiens, ist ein ausgesprochener Putin Fan, er hat immer wieder Fotos von sich und Putin in sozialen Medien veröffentlicht. Die Lega Nord wurde im letzten Wahlkampf auch kräftig von russischen Trollen unterstützt.
  • Die rechtsextreme Regierungspartei FPÖ fällt immer wieder durch ihre Russlandnähe auf. Zuletzt hatte die von der Partei eingesetzte (parteilose) Außenministerin Putin zu ihrer Hochzeit eingeladen, samt Tanz und anschließendem Hofknicks vor dem russischen Präsidenten.
  • Es gibt zahlreiche Indizien, dass der wichtigste Finanzier der Pro-Brexit Kampagne russisches Geld verwendet hat, um die Partei UKIP des Rechtspopulisten Farage zu unterstützen.
  • Trump ist nicht nur Putin-Bewunderer, er hat bei seiner Wahl von der Unterstützung russischer Kräfte profitiert. Es gibt zahlreiche konkrete Hinweise für Absprachen, Zusammenarbeit und dadurch entstandene Abhängigkeiten Trumps. 
  • Und auch die AFD ist für Russland Freundlichkeit bekannt. Selten kommunizieren die Parteichefs Gauland und Meuthen so ehrfürchtig wie über und mit Putin, „an Seine Exzellenz Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation. Wir gratulieren Ihnen, Herr Präsident, zu Ihrer vierten Wiederwahl.“ Wegen zweifelhafter Verbindungen und Zuwendungen wie Privatflügen nannten die Grünen die AfD schon den „verlängerten Arm Putins im deutschen Parlament“. Die AFD tat sich auch oft durch Kritik an mangelnder Russland-Freundlichkeit der Bundesregierung hervor.

Der russische Propaganda Apparat im Netz funktioniert geradezu perfekt.  Putin, selbst ein ehemaliger Geheimdienstler, weiß genau, wie das Spiel funktioniert: Fehlinformationen streuen, Fakten, die ihm unangenehm sind bestreiten und als Fake News verleumden und somit eine Klima schaffen, in dem viele völlig verunsichert sind, was jetzt glaubhaft ist oder nicht. So kann man Leute losschicken, die ehemaligen Doppelagenten vergiften, Linienflugzeuge abschießen und anschließend wissen viele nicht mehr, was sie glauben sollen  .

Die politische Debatte in der Öffentlichkeit ist in liberalen Demokratien das wichtigste Mitbestimmungsinstrument außerhalb von Wahlen. Sie umfasst im weiteren Sinn sowohl klassische Medien als Korrektiv und Kontrollinstanz wie auch ein ständiges Stimmungsbild der Bevölkerung. Putins Manipulatoren haben es mithilfe des Internets geschafft, die Debatten liberaler Demokratien wesentlich zu beeinflussen. Das Erstarken autoritärer, rechter und rechtsextremer Kräfte wurde dabei teils ausgenutzt und teils forciert.

Die Strategie dahinter ist ein klassischer Geheimdienstansatz: Die Schwächung der Gegner macht uns automatisch stärker . Natürlich arbeiten auch westliche Geheimdienste nach diesem Schema. Aber der Ex KGB Agent Putin hat für Russland dieses System geradezu perfektioniert.

Geht sein Spiel auf ? Einen Keil zwischen USA und Europa treiben. Zwietracht zwischen den Staaten der Eu säen. Die freien Medien des Westens als Fake News Medien und den öffentlich rechtlichen Rundfunk als Staatsfunk zu diskreditieren und so mit den Propaganda Medien der Diktaturen gleichsetzen. So die westlichen Demokratien schwächen. Viele bezahlte Trolle aber auch wohl gutgläubige nützliche Idioten helfen ihm dabei.

Lasst uns im Sinne der Erhaltung unserer liberalen Demokratien mit aller Kraft dagegen wirken!

Trump the President of an Unwavering Minority and There`s a simple Way to Get Rid of Him in 2020

Trump often lies, but I think he didn`t lie, when he said
‚I could shoot somebody and I wouldn’t lose any voters‘. There are 50-55 million hardcore Trump supporters, who will vote for him
whatever he does, bad or stupid. That’s a scary fact, but that doesn`t mean the USA and the world can`t get rid of him in 2020. 

In 2016 he won the majority of the Electoral College he only had 63 million , only 27% of the people entitled to vote in the USA, Clinton had 28%, others 3% and not-voters were 42%. There`s the key point. Trump has decided to split the country and he relies on his fanatical followers who unconditionally support him. This tactic can work because of the voting system. But there`s a good chance, it will not.

In the USA there`s  always a big difference between the people who are entitled to vote, who are registered for voting and who actually vote. 
That’s why I’m convinced that an important preliminary decision will be made before the actual election day in 2020.

If you don`t want Trump to win in 2020 again
You should convince enough people to register for the election and actually vote  

Liberal Democracy has to be defended against Trump Putin Erdogan etc

TrumpPutinErdogan

„Democracy is nothing more than mob rule, where 51% of the people may take away the rights of the other 49%.“ This quote is attributed to Thomas Jefferson.
It is not sure, if it really is of him. Regardless of whether he said it or not, there`s an important warning about a possible misunderstanding of democracy in it. If you understand democracy solely as the rule of the majority, then it is fatal. Then we have a democracy of wolves, where 2 wolves and 1 sheep vote by majority what`s on the menu for dinner.

Liberal Democracy as it has been developed for more than two centuries is much more than rule of the majority. It includes separation of powers between Executive Legislative and Judiciary. Many checks and balances, minority protection and a free press are immutable elements of the Constitution.

Putin and Erdogan can claim to have a majority of voters behind them. Trump has won in free elections a majority in the Electoral College. But all of them don`t want independent courts, call a free press enemy of the people and ignore rights of minorities. Russia and Turkey are countries with a low democratic tradition,  and of course it`s easier in such countries for an authoritarian leader to turn democracy into an empty facade than in a country with a stable democracy.

But we have be on the guard. Many people in Western countries seem to long for simple solutions and strong leaders. It’s no coincidence that at right-wing Pegida rallies in Dresden Germany people shouted „Putin Putin“. People who despise liberal democracy and human rights very often show sympathy for politicians like Putin in Russia or Orban in Hungary. They are calling for „law and order“ even if democracy is destroyed and they claim to be the People.

Surely it`s easier to follow a so called strong man or a „Law and Order“ party that promises easy solutions. But there are lots of examples in history where this path leads. Let`s defend liberal democracy. Democracy needs active democrats!

Es gibt keine Nationalkultur So etwas existiert nur in den Köpfen von Nationalisten die von Kultur keine Ahnung haben

deutsche_leitkulturKulturbegriffe und Kulturdefinitionen gibt es unzählig viele. Der Begriff Kultur ist abgeleitet aus dem Lateinischen „Cultura“ und bedeutet ursprünglich: Bearbeitung, Pflege, Ackerbau. Allgemein gesagt ist also jede Veränderung der Natur durch menschliche Handlungen und Äußerungen Kultur und darauf beruhend, die Gesamtheit der Lebens- und Arbeitsformen einer menschlichen Gruppe.  Es wird heute u.a. unterschieden zwischen dem normativen Kulturbegriff, dem totalitätsorientierten Kulturbegriff, dem differenztheoretischen Kulturbegriff und dem bedeutungs- und wissensorientierten Kulturbegriff. Im soziologischen Bereich spricht man von Hochkultur, Massenkultur, Populärkultur, Subkultur etc. Umfangreiche Bücher sind voll von Definitionen und Erörterungen dieser Begriffe. Ersparen wir uns das.

In den letzten Jahren geistert nun der Begriff „deutsche Leitkultur“ durch politische Diskussionen. Er wurde zuerst 1998 von dem CDU Politiker Jörg Schönbohm verwandt. Dieser distanzierte sich aber 2006 wieder von diesem Begriff. Allerdings hatten sich andere Politiker bereits dieser Vokabel bemächtigt, zuerst 2000 Friedrich Merz um sich vom Multikulturalismus abzugrenzen. Seitdem taucht der Begriff „deutsche Leitkultur“ immer wieder auf, nicht zuletzt in Parteiprogramm der AFD. Und vor allem Unionspolitiker sahen sich immer wieder veranlasst ihre Meinungen und Weisheiten zum Thema Leitkultur zum besten zu geben.

Kultur, egal welcher Begriff davon gemeint ist, hört nicht an den nationalen Grenzen auf. Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur abseits der Sprache. Und auch die wird nicht nur innerhalb der Grenzen Deutschlands gesprochen. Es gibt zb hervorragende Vertreter deutschsprachiger Literatur in der Schweiz und in Österreich. Andere Bereiche der Hochkultur sind völlig international, also Musik oder bildende Künste. Bei Pop oder Massenkultur stellen wir die gleichen Phänomene in Berlin, London oder Paris fest. Und wenn es um kulinarische Kultur geht, da ist beispielsweise die Pizza heute weder auf Neapel noch auf Italien beschränkt, sondern sie ist in Deutschland, Frankreich, England oder Amerika gleichermaßen beliebt.

Eine Nation aber bezieht sich auf einen politisch definierten und hiernach begrenzten Lebensraum. Eine solche Begrenzung kann daher nichts mit Kultur zu tun haben, die wesentlich sinnlich ist. Der Begriff kann aber als politisches Medium eines Staates verwendet werden, besonders um eine bestimmte Form des Populismus zu bedienen. Wesentliches Merkmal einer sogenannten Nationalkultur ist die Vortäuschung einer familiären menschlichen Gemeinschaft, die einen Gemeinsinn für einen Führer oder eine herrschende Clique liefert und diesen für ihren Herrschaftsanspruch moralisch benutzt.

Wenn der Begriff einer Leitkultur Sinn machen soll, dann vielleicht in dem Sinne, wie der deutsche Politikwissenschaftler syrischer Herkunft Bassam Tibi ihn 1996 in die politische Debatte einführte. Er sprach von einer „europäischen Leitkultur“ basiert auf westlich liberalen Wertvorstellungen, dazu gehören dann Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft. Solch eine Leitkultur könnte tatsächlich eine Klammer für alle Deutschen sein, egal ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Diese Art von Leitkultur ist dann aber auch nicht auf einen bestimmten geographischen Bereich begrenzt. Sie ist dort eine Leitorientierung, wo die Werte der westlich liberalen Demokratie gelten.

 

 

The last word wisdom ever has to say He only earns his freedom and existence Who`s forced to win them freshly every day

These are the last words of Dr. Faust in Goethe’s eponymous tragedy. It took me a long time to understand the wisdom and actuality of these words. We have to fight every day to keep things in a reasonable condition.

Think about freedom and democracy, it will not get by itself and it is not enough that it`s written down in the constitution. Again and again it is necessary to defend freedom and democracy. If you sleep in a democracy, it is possible that you will wake up in a dictatorship.

It`s about 30 years ago the end of history was declared and Fukuyama argued Western liberal democracy may signal the endpoint of humanity’s sociocultural evolution and the final form of human government. Today we know, the opposite is true. Liberal democracy and its values are under attack more than for a long time. And it is our job to defend them. We are forced to win them freshly every day. If we can do so, we will deserve to live in freedom and democracy. Let us resist all attempts to undermine the contents and values of our liberal Western democracy.

Democracy is no spectator sport!

GoethesFaust