Die Türkei und Europa als Wertegemeinschaft

Handelt es sich um eine Demokratie, wenn der Herrscher bzw das herrschende System von der Mehrheit des Volkes unterstützt werden? Zu einer Demokratie in der westlichen Definition, gehört zur sicherlich mehr, nämlich Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gewaltenteilung und der Schutz von Minderheiten. Länder wie beispielsweise Russland oder Iran nehmen für sich auch in Anspruch demokratisch zu sein, Wahlen finden dort statt und wahrscheinlich wird die jeweilige Regierung auch von einer relativen oder sogar absoluten Mehrheit des Volkes unterstützt. Demokratien in unseren Sinne sind diese Länder trotzdem nicht.
Bei der Türkei gab es bis vor kurzem die berechtigte Hoffnung, eine Entwicklung zu einem demokratischen Rechtsstaat in unserem Sinne wäre möglich. Das heißt z.B. uneingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit, so wie der Schutz von Minderheiten. Spätestens seit Erdogan den dilettantischen Putsch einiger Offiziere als ein “ Geschenk Gottes“ verstand, um endlich in seinem Sinne zu säubern, ist diese Hoffnung dahin.
Ich fürchte, wir müssen uns damit abfinden, dass die Türkei zu einem autoritären Staat umgestaltet wird, in dem die Rechte von Andersdenkenden, kritischer Presse und Minderheiten keinen Wert mehr darstellen. Alle -aus meiner Sicht- viel zu zaghaften Ermahnungen von Regierungen in Europa oder auch Proteste von Demokraten werden leider daran nichts ändern. Aber Europa ist nicht nur ein wirtschaftlicher und technokratischer Staatenbund, sondern muss vor allem auch eine Wertegemeinschaft sein. Deshalb ist es notwendig, dass wir Erdogan und seinen Anhängern in aller Deutlichkeit sagen, euer Weg führt sehr weit von Europa weg. Und es ist absolut notwendig zu verhindern, dass der lange Arm Erdogans dazu benutzt werden soll, türkisch stämmige Mitbürger zu denunzieren und einzuschüchtern. Das muss seinen Anhängern in der UETD ( Union Europäischer Türkischer Demokraten- ein Ableger der AKP in Europa) ebenso deutlich klar gemacht werden, wie den Imanen, die türkische Beamte sind, und die zB in Moscheen in Deutschland Plakate aufhängen mit der Aufschrift „Vaterlandsverräter raus“. Wenn die Werte Europas mehr als ein Lippenbekenntnis sind, muss unser Staat türkisch stämmige Oppositionelle vor Denunzierung und Diskriminierung schützen.
Natürlich haben auch die Erdogan Anhänger, die in Deutschland leben, ein Recht auf Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht im Rahmen unserer Gesetze. Ich bin froh, dass die Kundgebung in Köln am heutigen Tag friedlich abgelaufen ist.
Ich hoffe weiter auf Freundschaft zwischen Deutschen und Türken. Gleichzeitig werde ich entschieden für Demokratie und gegen Diktatur eintreten.

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Ein Gedanke zu “Die Türkei und Europa als Wertegemeinschaft

  1. Das ist richtig lb Lothar ……leider….. Erdogan der grosse „Sultan “ …..Regierungen von Europa haben ihn kaum etwas gesagt was betrifft Pressefreiheit Menschenrechte usw in Gegenteil wurden seine Rücken gestärkt durch dieser faule Flüchtlings Deal …… …und jetzt ist seine Macht noch stärker er will Visa Freiheit sonst lass er die Flüchtlinge passieren , hier schlagen die Politikern Hände über Kopf Reden von pure Katastrophe und die werden glaube ich kaum etwas dagegen sagen ……wahrscheinlich weiter hin vor Erdogan kriechen ……….tja der Atatürk dreht sich in Grab ……

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