Die Werte unserer Demokratie und die Neue Rechte

Am 4. Juli 1776 begann eine neue Ära der Menschheitsgeschichte. Die Ära der bürgerlichen liberalen Demokratie wurde eingeläutet mit der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Dreizehn Jahre später fand unter dem Kampfruf „Freiheit! Gleichheit! Brüderlichkeit!“ die französische Revolution statt. Freiheit und demokratische Grundwerte verbreiteten sich in vielen Teilen der Welt.
Die Werte der Demokratie werden heute von zwei Seiten angegriffen, von Terroristen, die sich fälschlicherweise auf den Islam berufen und von einer erstarkenden Rechten die ebenso zu Unrecht behauptet, das Abendland zu verteidigen. Zur Zeit sieht es zwar vordergründig so aus, als ob die islamistische Bedrohung wesentlich gefährlicher sei, aber wir sollten uns nicht täuschen lassen. Zwar sind Le Pen in Frankreich und Wilders in den Niederlanden weit hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben und auch in Deutschland werden rechtsextreme Politiker in diesem Jahr keinen großen Zulauf bekommen, aber die vielen Krisen dieser Welt sind nicht wirklich unter Kontrolle und auch eine große Finanzkrise in den nächsten Jahren, ist alles andere als unwahrscheinlich. Solche Krisen werden von Extremisten oft als ihre Chance begriffen.
Unter diesen Gesichtspunkten ist es dringend notwendig, sich auch mit der Gefahr von rechts zu beschäftigen. Zumal wir von den USA, über Westeuropa bis nach Russland ähnlich denkende Kräfte feststellen können.
Steve Bannon, im Weißen Haus der Chefberater für die Strategie des Präsidenten, kommt aus der „alt-right“ Bewegung, er propagiert die Überlegenheit der Weißen und er bekämpft die Förderung von Pluralismus und Minderheitenrechten durch die sogenannten liberalen Eliten.
Die neuen Rechten bewundern weltweit autoritäre Staatsmänner, wie Putin in Russland oder Duterte, den Präsidenten der Philippinen. Wer Menschenrechte verachtet, Homosexuelle verfolgt, Freiheit und Grundrechte mit Füssen tritt, der ist bei ihnen gut angesehen. Wen wundert es da, dass Kräfte aus Russland im US Wahlkampf versucht haben Einfluss zu nehmen und das Weiße Haus heute beim US Kongress Lobby-Arbeit betreibt, um Sanktionen gegen Russland zu lockern.
Bewunderung für Diktatoren, Rassisten und Homophobe das sind die geistigen Leitlinien der neuen Rechten. Dazu passen ganz gut, dass von Storch (AFD) Aktionen gegen die Homo-Ehe durchführt und Andreas Gehlmann (AFD)im Landtag von Sachsen-Anhalt seine Sympathie für die Strafverfolgung von Homosexuellen in Nordafrika zu Protokoll gibt.
Wen wundert es noch, dass solche Parteien sehr viel Sympathie und Verständnis für Putin zeigen und z.B. Marine Le Pen sich ihren Wahlkampf durch Kredite aus Russland finanzieren lässt.
Genauer betrachtet haben fundamentalistische Islamisten und die Neue Rechte den gleichen Feind und sind sich in vielem ähnlich. Der gemeinsame Feind ist die moderne demokratische Gesellschaft in ihrer Freiheit und Toleranz. “ An Liberalismus gehen die Völker zu Grunde“ ( der rechte Ideologe M. Lichtmesz). Dieser Behauptung würde jeder Islamist sofort zustimmen. Beide Seiten sind auch an einer Polarisierung interessiert, weil ihnen das hilft weitere Anhänger zu radikalisieren.
Unsere freiheitliche Grundordnung, die auf den Traditionen der Aufklärung aufbaut und den Werten der Demokratie und des politischen Liberalismus verpflichtet ist, ist es wert verteidigt zu werden. Damit will ich nicht sagen, dass alles ideal ist und es nichts zu verbessern gibt. Das kann und soll in einem offenen Diskurs unter Demokraten geschehen. Ich kann durchaus verstehen, wenn der eine lieber ein stärkeren Staat hätte und der andere mehr Freiheit und der nächste eher eine konservative Linie bevorzugt. Meinungsverschiedenheiten gehören zur Demokratie.
Wer aber von einem „ewigen deutsche Volk“ spricht, dem man nur durch Abstammung angehören kann, der steht in einer unseligen Tradition. Die Geschichte zeigt uns, wo sowas endet.
Ich hoffe darauf, dass die Demokraten weltweit gegen solche Tendenzen zusammenstehen und aus der Entwicklung in der Weimarer Republik gelernt haben. Damals gab es Linke, die Hitler nicht als den Hauptfeind ansahen und es gab Konservative, die ihn nur als ein vorübergehendes Phänomen betrachteten und meinten, alles werde gar nicht so schlimm werden, man hätte die paar Fanatiker schon im Griff.
Nicht alles ist in der Geschichte vergleichbar. Aber Lehren kann man doch ziehen. Gefordert ist die Solidarität aller Demokraten gegen die, die einen anderen Staat wollen.  

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2 Gedanken zu “Die Werte unserer Demokratie und die Neue Rechte

  1. Danke lieber Lothar! Weil ich in einem sozial Staat aufgewachsen bin ( SFRJ) hat man in die Schule viel über Feudalismus, Knechtschaft in eigene Land gelernt und gelesen .Von erste Krieg besonders über den zweite Weltkrieg und alles was dazu gehört, wir lernten was Freiheit und Brüderlichkeit bedeutet ……mit eiserne Faust kämpfte damalige Präsident Tito gegen Hass auf muslimischen Bewölkerung , gegen die Einmischung von Kirchen und Religionen. Er trennte sich von Russischen Einwirkung und Unterdrückung . …..ich lernte über französische Revolution und über Menschen Rechte in Amerika über den Bürgerkrieg und Befreiung von Sklaven in Amerika ……Irgendwie hat das mein Leben geprägt. ….in damalige..Jugoslawien. ……….ich sehe mit Besorgnis wie das alles Bach runter geht …….. ich sehe mit Besorgnis wie junge Menschen sich zum Rechtsextremismus bekennen. Ich sehe mit Besorgniss dieser mir unerklärliche Hass gegenüber Fremden und gegenüber andere Religion ……..Ich sehe mit Besorgniss gegenseitige Gewalt dann Frage ich mich ….waren dieser Kämpfe in Vergangenheit um sonst für Freiheit und Demokratie. ….Sind die Menschen so dumm sich wieder versklaven zu lassen .Wenig Lohn und mehrere Jobs . ….usw

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