Sehr oft wird mit dem Begriff Faschismus um sich geworfen- manchmal falsch und vorschnell- Aber autoritäre Denkweise und Regime sind auf dem Vormarsch

Es ist Mode geworden, sehr schnell und von allen Seiten und in jede Richtung den Begriff Faschismus um sich zu werden. Auch Begriffe wie Linksfaschismus, sogar Klimafaschisten habe ich schon gehört. Deshalb scheint es mir sinnvoll, die Definitionen der Begriffe Faschismus, Totalitarismus und Autoritarismus kurz zu klären.

Mit dem Begriff Faschismus werden eine Reihe von politischen Bewegungen und Systemen beschrieben, die zu Beginn des 20. Jahrhunderts entstanden und charakteristische Gemeinsamkeiten besitzen: ausgeprägte Orientierung auf eine Führerperson, nationalistische, antikommunistische, antidemokratische und antipluralistische Einstellung sowie ein gewalttätiger Wille zur Macht und Verherrlichung des Militärischen. Es gab faschistische Bewegungen in Italien (daher kommt der Begriff) Deutschland, Spanien, Österreich, Ungarn, Frankreich, Großbritannien und einigen anderen Ländern. In Deutschland, Italien und Spanien konnten diese Bewegungen mit Unterstützung zum Teil finanzstarker national-konservativer Kräfte zur Macht kommen. In anderen scheiterten sie, weil ausreichend starke demokratische Kräfte sich ihnen entgegenstellten (zB England 1936 Cable Street). Der letzte faschistische Machthaber Franco verstarb 1975. Zur Zeit gibt es meines Wissens kein Regime auf der Welt , das ich als 100% faschistisch bezeichnen würde. Faschistische Gruppierungen gibt es in vielen Ländern der Erde. Glücklicherweise sind sie im allgemeinen so schwach, dass es zwar notwendig ist, sie aufmerksam zu beobachten, aber eine akute Gefahr einer faschistischen Machtübernahme erkenne ich zur Zeit nirgendwo.

Der Faschismus ist eine Spielart des Totalitarismus. Dem Faschismus in seiner Brutalität durchaus vergleichbar war der Stalinismus in der Sowjet Union. Der Totalitarismus ist eine Herrschaftsform, die es darauf anlegt, 
in alle sozialen Verhältnisse hinein zu wirken, oft verbunden mit dem Anspruch, einen neuen Menschen zu formen.  Entsprechende totalitäre Systeme gab es lange Zeit zum Beispiel in der Sowjet Union, in China unter Mao Tse Tung, Kambodscha unter Pol Pot und einigen anderen kommunistischen Staaten. Der Unterschied zwischen der faschistischen und der kommunistischen Form des Totalitarismus ist, dass faschistische Regime mit den alten herrschenden Schichten zusammenarbeiteten und sich teilweise wesentlich auf sie stützen, während es den totalitären kommunistischen Diktaturen darum ging, genau diese alten herrschenden Klassen zu vernichten. In der Brutalität des Durchgriffs auf alle gesellschaftlichen Bereiche und in der  Konsequenz für die Opfer war da kein wirklicher Unterschied. Letzten Endes kann es ja egal sein, ob man in Hitlers KZ oder Stalins Gulag umgebracht wird. Heute ist mir nur ein Regime bekannt, das alle Kriterien des Totalitarismus erfüllt, Nord-Korea.

Dass wir zur Zeit mit der genannten Ausnahme keine totalitären Regime von der negativen Qualität der Hitler und Stalin Zeit haben, ist aber keineswegs ein Anlass zur Beruhigung. Wir stellen eine Zunahme der autoritären oder halb-autoritären Regierungen und Bewegungen fest. Autoritäre Herrschaftsformen sind dadurch gekennzeichnet, dass meist keine geschlossene Ideologie vorhanden ist, die in alle Lebensbereiche durchgreift und gewisse individuelle Freiheiten durchaus gewährt werden. Gleichzeitig wird der Rechtsstaat aber abgeschafft, die Opposition (soweit vorhanden) wird unterdrückt, Pressefreiheit weitgehend eingeschränkt, Unabhängigkeit der Justiz beseitigt. Wir haben autoritäre Regierungen in China, Russland, Syrien, Saudi-Arabien, Iran, Kongo, Libyen, Afghanistan und dutzenden anderen Staaten. Noch größer ist die Zahl der Staaten die sich in diese Richtung bewegen oder in deren Entwicklung  entsprechende Tendenzen zeigt, Brasilien, Türkei aber auch europäische Länder wie Ungarn sind zu nennen. Es soll auch nicht unerwähnt bleiben, dass Donald Trump große Sympathien für viele autoritäre Herrscher zeigt und manche seiner Aktionen und Äußerungen vermuten lassen, dass er durchaus ähnliche Tendenzen in den USA gerne fördern würde.

Was zusätzlich Besorgnis erregt, ist die Tatsache, dass autoritäre Bewegungen in vielen Ländern durchaus Sympathien in großen Teilen der Bevölkerung finden. „Hart durchgreifen“ ist eine Parole die viele gerne hören und dabei werden Werte wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sehr oft als eine zu vernachlässigende Größe angesehen. Ängste, die in Zusammenhang mit wachsender Kriminalität und Zuwanderung aufkommen, schüren diese Tendenz. Verstärkend wirkt sich auch aus, dass auch Politiker, die sich selbst zur Mitte rechnen, dem nicht immer deutlich entgegentreten, sondern manchmal ( aus wahltaktischen Gründen?) hier noch verstärkend wirken. Im Zuge dieser Entwicklung werden rechtsextreme Einstellungen, fremdenfeindliche oder sozialdarwinistische Haltungen salonfähig und der Ruf nach einer starken Führung gefördert. Je nach Fragestellung ist in Deutschland zB festzustellen, dass bis zu 40% der Bevölkerung einer autoritären Regierungsform nicht völlig ablehnend gegenüberstehen.

Auch wenn die Demokratie in den meisten westlichen Staaten gefestigt scheint und das Auftreten eines offenen Faschismus äußerst selten ist, müssen wir uns besorgt fragen, wie die Entwicklung unter wesentlich schlechteren ökonomischen Bedingungen weitergehen könnte. Die NSDAP war im Mai 1928 bei 2,6% und im Zuge der Weltwirtschaftskrise im Juli 1932 bei 37,4%.

Wir sollten die Warnzeichen nicht übersehen.  Autoritäre Regierungsformen könnten sich schneller verbreiten als manche denken. Und autoritäre Regierungsformen können sich je nach Umständen auch zu prätotalitären Formen entwickeln. Aus einem Schneeball kann eine Lawine werden. Demokratie braucht aktive und wachsame Demokraten!    

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