Rezo könnte ein Weckruf und eine Chance für die Union sein, oder ist die Zeit der Volksparteien endgültig vorbei?

Nichts bleibt wie es ist, pflegte meine Oma zu sagen. Das gilt auch für die Parteienlandschaft. In der Weimarer Zeit gab es in Deutschland keine Volksparteien. Jede Partei definierte sich über eine bestimmte Gruppe, deren Interessen sie vertrat und aus der sich ihre Mitglieder und Wähler zusammensetzten: Katholiken, die Arbeiterschaft usw. Die Union aus CDU und CSU war nach dem 2. Weltkrieg die erste Partei, die mit dem Anspruch auftrat, eine Partei für alle zu sein, unabhängig von Konfession, sozialer Stellung oder anderem. Mit dem Godesberger Program 1959 entwickelte sich die SPD ebenfalls zu einer Volkspartei. Jahrzehntelang waren wir gewohnt, dass zwei Volksparteien die Politik in Deutschland dominierten. Die eine vereinigte alle Position von der Mitte bis rechts, die andere von der Mitte bis links. Daneben gab es noch die FDP, die meistens das Zünglein an der Wage spielte. Politische Kräfte rechts oder Linksaußen hatten keine Chance und deren Sympathisanten wählten entweder gar nicht oder unterstützen eine der beiden großen Volksparteien, da kleinere Parteien regelmäßig an der 5% Hürde scheiterten.

Diese politische Landschaft hat sich in den letzten 30 Jahren gründlich geändert. Wir haben 6 Fraktionen im deutschen Bundestag und es ist fraglich ob es noch Volksparteien gibt, wie sie vor 40 Jahren oder mehr verstanden wurden. Denn zusätzlich zu dem eigenen Anspruch der Partei, ging man davon aus, dass Volksparteien in allen Gruppen der Gesellschaft stark verankert waren und mindestens ungefähr ein Drittel der Wählerschaft hinter sich hatten. Ich glaube, man kann mit Sicherheit sagen, dass die SPD diesen Anspruch nicht mehr erfüllt. Und die CDU/CSU? Eventuell die letzte Volkspartei, als Partei der Mitte?

Meiner Meinung nach wäre es nicht schlecht für unser demokratisches Parteiengefüge, wenn man diese Frage vorbehaltlos mit Ja beantworten könnte. Aber ich gebe zu, dass ich, was die Entwicklung betrifft, meine Zweifel habe. Das liegt nicht nur an dem permanenten Wählerrückgang seit den 1980er Jahren. Es ist zusätzlich festzustellen, dass die Union Probleme hat, unter jüngeren Menschen verankert zu sein und genügend Sensibilität entwickelt für die Bewusstseinslage jüngerer Menschen. Vielleicht liegt das auch daran, dass man sich meist zu sehr als Kanzler-Wahlverein verstanden hat und sich auf die Popularität des/der jeweiligen Spitzenkandidat/in verlassen hat.

In dieser Situation fällt das Auftreten der FridaysforFuture Bewegung und die Agitation einiger Youtuber gegen die CDU. Ich kann verstehen, dass viele langjährige CDU Mitglieder sich über Rezos Parole „Zerstörung der CDU“ ärgerten. Auch wenn ich diese Überschrift nicht gut fand, fiel mir daraufhin ein, dass ich, als ich 45 Jahre jünger war, auch Gefallen an mancher provokant formulierten These fand, die ich heute nicht mehr so verwenden würde.

Umso besser und bemerkenswerter fand ich es, dass es in der CDU auch Politiker gibt, die sehr ausgewogen und konstruktiv mit der Youtuber Kritik umgehen. Stellvertretend für viele möchte ich hier Patrick Kunkel zitieren „Wenn ihr mir versprecht, dass wir jetzt endlich aufhören zu jammern, sondern ENDLICH die Themen: Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Bildung, Digitalisierung, Solidargesellschaft und starkes Europa angehen, dann färbe ich mir die Haare auch gerne BLAU“.

Leider gab es auch oft einen nicht so konstruktive Umgang mit der Youtuber Kritik. Etwa derart: Die jungen Leute sollen doch erst mal lernen, dann Geld verdienen und so werden sie schon auf den Boden der Tatsachen zurückkommen. Auch als Annegret Kramp-Karrenbauer bei einem Pressegespräch offensichtlich laut nachdachte, ob nicht Regeln über Äußerungen im Netz vor Wahlen sinnvoll seien, war das nicht hilfreich einen Dialog zwischen großen Teilen der Jugend und der CDU zu fördern.

Ich bin sicher, die Themen Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Bildung, Digitalisierung, Solidargesellschaft und ein starkes Europa bewegen nicht nur junge Leute, sondern sind die Schicksalsfragen unserer Zeit. Diese Themen sind in Deutschland zu lange auf die lange Bank geschoben worden. Nur diejenigen, die mit Kritik an dieser Tatsache konstruktiv umgehen, können unsere Zukunft positiv gestalten. Wer sich nach Verhältnissen der 1980er Jahre zurücksehnt, betätigt sich bei Lösung dieser Fragen nur als Bremser. Ich hoffe, dass sich in der Union und in allen Parteien genügend Menschen finden, die mit vorhandener Kritik konstruktiv umgehen und konkrete zukunftsweisende Lösungen finden. Nichts ist im Kern konservativer als die Rettung unseres Planeten. #konservativstattrechts

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