Mann wird doch mal hassen dürfen, Oder ?

Hass ist kein Verbrechen, aber es ist ein niederes Gefühl, das zu Verbrechen motivieren kann. Polizeiliche Ermittlungsmaßnahmen gegen Hasspostings im Netz. Sofort schreit der übliche rechtsextreme Propaganda-Apparat und seine nützlichen Idioten auf: Hass ist keine Straftat. Es geht um Zensur. Das ist natürlich blanker Unfug. Klar, die rechtsextremen Idiototen dürfen hassen nach Herzenslust. Das verbietet ihnen kein Gesetz. Strafbar ist aber Aufforderung zu Gewalttaten, Volksverhetzung, Beleidigung und üble Nachrede.

Wegen solcher Straftaten wird ermittelt und das ist gut so. Niemand soll sich einbilden, das Internet sei ein rechtsfreier Raum. Leider werden Straftaten im Zusammenhang mit Gruppen-bezogenem Hass all zu oft im Netz begangen, ohne dass eine strafrechtliche Verfolgung eingeleitet wird. Daraus entsteht manchmal der Eindruck, Hass-motivierte Straftaten im Netz seien von der Meinungsfreiheit gedeckt. So wird ein Klima geschaffen, dass von verbalen Hass-Straftaten schnell auch zu Gewaltaktionen führt. Gewaltaktionen, die durch Gruppenbezogenen Hass begründet sind, sind Straftaten aus niedrigen Motiven, die zu Recht eine besondere Härte der Strafverfolgung nach sich ziehen.

Wenn mir jetzt die Frage gestellt werden sollte, hasst du nicht auch umgekehrt diese Rechtsextremisten, so antworte ich: Nein! Ich empfinde zwar oft Wut über Dummheit und Menschenverachtung, die geäußert wird. Aber ich werde mich niemals soweit herunterlassen, dass ich Menschen, die so etwas verbreiten, hasse. Wer aber den Unterschied zwischen Hass, Wut und Kritik nicht kennt, der macht sich schuldig. Meinen Hass bekommen die nicht!

Eine rechtliche Verfolgung von Hass-motivierten Straftaten ist notwendig. Aber auf ein Niveau primitiver Hass-Verbreitung werde ich nicht hinabsteigen. Stattdessen sage ich: When they go low, we go high. (Michelle Obama)

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