Die mittelfristige Zukunft gehört Schwarz/Grün. Aber, wer die SPD langfristig abschreibt, irrt .

17 von 21 Jahren war die SPD in der Bundesregierung, diese Zeit neigt sich dem Ende zu.

Seit 1998 war die SPD maßgeblich an der Bundesregierung beteiligt. Zwei Legislaturperioden stellte sie den Kanzler, dreimal war sie als Juniorpartner beteiligt. Sie hat während der letzten 21Jahre die Bundespolitik sehr stark geprägt. Eine Zeit, in der die Arbeitslosenzahlen um fast 2 Mio gesunken sind, eine gesetzlicher Mindestlohn und die Ehe für alle eingeführt wurde, aber auch eine Zeit, während der die wirtschaftliche Aufwärts-Entwicklung an fast 40% der Bevölkerung vorbei ging und die drohende Klimakatastrophe weitgehend ignoriert wurde.

Für die SPD aber auch eine Zeit, in der ihre Wahlergebnisse mehr als halbiert wurden. Die politischen Erfolge wurde vom Wähler mehr den Unionsparteien zugeschrieben. Diese konnten sich zwar auch dem allgemeinen Abwärtstrend der traditionellen Volksparteien nicht entziehen, litten aber weniger darunter als die SPD. In der Wahrnehmung der deutschen Wähler, aber auch in der internationalen Wahrnehmung erschienen CDU/CSU wesentlich erfolgreicher als die SPD. Als Angela Merkel in Harvard mit einem Ehrendoktorhut ausgezeichnet wurde, würdigte man sie als die Kanzlerin, unter deren Ägide in Deutschland Mindestlohn und Ehe für alle eingeführt wurden. Mit Sicherheit hat auch eine personelle Diskontinuität zu der schlechten Außendarstellung der SPD beigetragen. In den letzten 21 Jahren wurde diese Partei von 8 verschiedenen Parteivorsitzenden angeführt.

Mit der Entscheidung der Parteimitglieder für Saskia Esken und Walter Borjans als Parteiführung beginnt nun eine neue Phase. Was sie konkret für die nächste Zeit der deutschen Politik bedeutet, kann noch nicht gesagt werden. Vielleicht wird die Koalition aus Union und SPD bis 2021 weitergeführt und es gelingt der SPD sogar noch einige neue Akzente zu setzen, zB aus dem Klimapäckchen eine deutlichere Klimaschutzpolitik zu machen, vielleicht sieht sich aber auch die SPD in absehbarer Zeit gezwungen ihre Minister aus der Bundesregierung zurückzuziehen. Auch das müsste nicht zwangsläufig zu sofortigen Neuwahlen führen. Denn 1. bestimmt allein die Bundeskanzlerin, ob und wann sie die Vertrauensfrage stellt und 2. könnte auch nach einem Rückzug aus dem Kabinett eine punktuelle Zusammenarbeit möglich sein. Sicherlich eine interessante und spannende Option. Vielleicht kommt es aber auch schon Mitte 2020 zu Neuwahlen. Die Entwicklung der nächsten Monate wird es zeigen.

Ziemlich sicher ist aber, nach den nächsten Neuwahlen wird die SPD in der Opposition sein. Für eine Fortsetzung der gegenwärtigen Koalition wird es weder Bereitschaft in den bisherigen Koalitionsparteien noch eine ausreichende Mehrheit geben. Auch die Variante einer sogenannten R2G Regierung halte ich für äußerst unwahrscheinlich. 1. zweifle ich an einer ausreichenden Mehrheit hierfür, 2. glaube ich nicht, dass es der SPD gut täte von der Rolle eines Juniorpartners der Unionsparteien in die Rolle eines Juniorpartners der Grünen zu wechseln. Die bei weitem wahrscheinlichste Option ist also, dass die Bundesregierung nach den nächsten Wahlen ausschließlich oder überwiegend von Unionsparteien und Grünen gebildet wird.

Allerdings lebt eine Demokratie dadurch, dass mehrere Parteien vorhanden sind, die grundsätzlich regierungsfähig sind und sich in der Verantwortung abwechseln. Außerdem ist es nicht unwahrscheinlich, dass es den Grünen in einer zukünftigen Bundesregierung in mancher Beziehung ähnlich ergehen könnte, wie der SPD in der Vergangenheit. Eine reine Linie der eigenen Partei kann nicht durchgesetzt werden und daraus folgt Enttäuschung bei der Wählerschaft.

Deshalb ist es notwendig und gut für die Demokratie, wenn die SPD in der Lage sein wird, sich in der Opposition zu erneuern und eine glaubwürdige und realistische Alternative entwickeln wird. Eine Demokratie braucht demokratische Alternativen und wird auch eine wieder erstarkte SPD brauchen. Ich bin kein Sozialdemokrat, mein verstorbener Großvater war es sein Leben lang und er war Bergmann Untertage. Mit seinen Worten und im Sinne einer funktionierenden Demokratie wünsche ich deshalb, Glückauf SPD !

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.