Die Sowjetunion vor 50 Jahren und Russland heute – Warum ich kein Putinversteher bin

Stehen wir wenige Wochen oder vielleicht nur Tage vor einem Krieg in der Ukraine? Das weiß wahrscheinlich nur Putin, weil er den Einmarschbefehl geben wird – oder auch nicht – niemand sonst. Aber wenn er noch davon abgehalten werden kann, dann nur durch eine unmißverständlich geschlossene Haltung der westlichen Länder, die ihm vermittelt, der Preis für eine militärische Intervention wird sehr hoch sein.

Die Situation ist im Grunde umgekehrt wie vor 50 Jahren. Damals ging es darum, die Realitäten, die durch den 2. Weltkrieg entstanden waren, zu akzeptieren. Die Situation, wie sie war, gefiel vielen im Westen nicht. Souveräne Staaten, Verhältnisse und Grenzen waren zu Stande gekommen, die viele als ungerecht empfanden. Im Osten gab es Befürchtungen, weil diese Realitäten nicht akzeptiert wurden, es können versucht werden, durch militärischen Druck die Verhältnisse zu ändern. Der Ostpolitik der 70er Jahre, wozu auch die Verträge von Moskau und Warschau gehörten, gelang es diese Befürchtunge weitgehend abzubauen. Diese Politik basierte teilweise auf den Harmel Report (benannt nach dem damaligen belgischene Außenminister) von 1967, der eine Doppelstrategie beinhaltete.

Einerseits durch ausreichende militärische Stärke abschreckend wirken, um die militärische Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten eindeutig und zweifelsfrei zu gewährleisten

Andererseits sollten unter dem Vorzeichen gesicherten militärischen Gleichgewichts dauerhafte Beziehungen zu den Staaten des Warschauer Pakts hergestellt werden, um grundlegende politische Fragen lösen zu können.

Knapp 20 Jahre später, in den Jahren 1989 bis 1991, brach der Ostblock zusammen und es kam zum Zerfall der Sowjetunion. Dies geschah nicht durch Intervention von außen oder militärischen Druck. Die Gründe lagen in einem maroden, autoritären System, das nicht in der Lage war, sich den Veränderungen der Zeit entsprechend anzupassen.

Die Sowjetunion bestand aus 15 Republiken, Russland war zwar dominant und machte von der Fläche ca 3/4 der UdSSR aus ( letzteres mag dazu beitragen, dass bei oberflächlicher Betrachtungsweise UdSSR und Russland oft gleichgesetzt werden ) stellte aber nur 51% der Bevölkerung der Sowjetunion. In den letzten 10 Jahren sind in Russland Kräfte stark geworden, die von einen Wiedererstarken eines russischen Großreiches träumen. Hier ist besonders Dugin zu nennen, der antiwestliche und antiliberale Positionen propagiert, der von „globalistischen Eliten“ redet und ein grossrussisches Reich haben möchte, das Europ bis zum Atlantik dominiert. Es ist unklar, in wie weit Putin von solchen Kräften beeinflust wird, aber bemerkswert ist, Putin bezeichnete den Zerfall der SowjetUnion als die „größte Katastrphe des 20. Jahrhunderts“.

Angesichts dieser Tatsachen wundert es nicht, dass in ehemaligen Repuliken der UdSSR und ehemaligen Ländern des Warschauer Pakts die Ängste groß sind. Noch größer sind sie geworden, als Militärbewegungen großen Ausmaßes dazu führten, dass 130.000 russische Soldaten inclusive schwerer Waffen Panzer etc an der Grenze der Ukraine aufmarschierten und Schiffe der russischen Marine ( inclusive Landungsboten ) vom Nordmeer ins Schwarze Meer beordert wurden. Ein normales Manöver? Wohl kaum.

Es ist kaum zu leugnen, dass die russische Regierung eine Ordnung von souveränen Staaten, die Anfang der 90er Jahre entstanden ist mit militärischem Druck verändern will. Wer sich der Illusionen hingibt, wenn man jetzt Putin in Grundsatzfragen entgegenkommt, wäre das Friedenspolitik und dann wird alles gut, der hat aus der Geschichte wirklich nichts gelernt. Natürlich könnten beiderseitige Abkommen über Nicht-Stationierung von Truppen oder bestimmten Waffensystemen Sinn machen. Doch darum geht es offensichtlich nicht. Es geht Putin darum, aus souveränen Länder Satelliten Staaten zu machen. Aber dabei darf es keine Kompromisse geben.

Hoffen wir auf Frieden und darauf, dass eine unmissverständliche Haltung des Westens Putin von militärsichen Abenteuern abhält.

 

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