Rezo könnte ein Weckruf und eine Chance für die Union sein, oder ist die Zeit der Volksparteien endgültig vorbei?

Nichts bleibt wie es ist, pflegte meine Oma zu sagen. Das gilt auch für die Parteienlandschaft. In der Weimarer Zeit gab es in Deutschland keine Volksparteien. Jede Partei definierte sich über eine bestimmte Gruppe, deren Interessen sie vertrat und aus der sich ihre Mitglieder und Wähler zusammensetzten: Katholiken, die Arbeiterschaft usw. Die Union aus CDU und CSU war nach dem 2. Weltkrieg die erste Partei, die mit dem Anspruch auftrat, eine Partei für alle zu sein, unabhängig von Konfession, sozialer Stellung oder anderem. Mit dem Godesberger Program 1959 entwickelte sich die SPD ebenfalls zu einer Volkspartei. Jahrzehntelang waren wir gewohnt, dass zwei Volksparteien die Politik in Deutschland dominierten. Die eine vereinigte alle Position von der Mitte bis rechts, die andere von der Mitte bis links. Daneben gab es noch die FDP, die meistens das Zünglein an der Wage spielte. Politische Kräfte rechts oder Linksaußen hatten keine Chance und deren Sympathisanten wählten entweder gar nicht oder unterstützen eine der beiden großen Volksparteien, da kleinere Parteien regelmäßig an der 5% Hürde scheiterten.

Diese politische Landschaft hat sich in den letzten 30 Jahren gründlich geändert. Wir haben 6 Fraktionen im deutschen Bundestag und es ist fraglich ob es noch Volksparteien gibt, wie sie vor 40 Jahren oder mehr verstanden wurden. Denn zusätzlich zu dem eigenen Anspruch der Partei, ging man davon aus, dass Volksparteien in allen Gruppen der Gesellschaft stark verankert waren und mindestens ungefähr ein Drittel der Wählerschaft hinter sich hatten. Ich glaube, man kann mit Sicherheit sagen, dass die SPD diesen Anspruch nicht mehr erfüllt. Und die CDU/CSU? Eventuell die letzte Volkspartei, als Partei der Mitte?

Meiner Meinung nach wäre es nicht schlecht für unser demokratisches Parteiengefüge, wenn man diese Frage vorbehaltlos mit Ja beantworten könnte. Aber ich gebe zu, dass ich, was die Entwicklung betrifft, meine Zweifel habe. Das liegt nicht nur an dem permanenten Wählerrückgang seit den 1980er Jahren. Es ist zusätzlich festzustellen, dass die Union Probleme hat, unter jüngeren Menschen verankert zu sein und genügend Sensibilität entwickelt für die Bewusstseinslage jüngerer Menschen. Vielleicht liegt das auch daran, dass man sich meist zu sehr als Kanzler-Wahlverein verstanden hat und sich auf die Popularität des/der jeweiligen Spitzenkandidat/in verlassen hat.

In dieser Situation fällt das Auftreten der FridaysforFuture Bewegung und die Agitation einiger Youtuber gegen die CDU. Ich kann verstehen, dass viele langjährige CDU Mitglieder sich über Rezos Parole „Zerstörung der CDU“ ärgerten. Auch wenn ich diese Überschrift nicht gut fand, fiel mir daraufhin ein, dass ich, als ich 45 Jahre jünger war, auch Gefallen an mancher provokant formulierten These fand, die ich heute nicht mehr so verwenden würde.

Umso besser und bemerkenswerter fand ich es, dass es in der CDU auch Politiker gibt, die sehr ausgewogen und konstruktiv mit der Youtuber Kritik umgehen. Stellvertretend für viele möchte ich hier Patrick Kunkel zitieren „Wenn ihr mir versprecht, dass wir jetzt endlich aufhören zu jammern, sondern ENDLICH die Themen: Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Bildung, Digitalisierung, Solidargesellschaft und starkes Europa angehen, dann färbe ich mir die Haare auch gerne BLAU“.

Leider gab es auch oft einen nicht so konstruktive Umgang mit der Youtuber Kritik. Etwa derart: Die jungen Leute sollen doch erst mal lernen, dann Geld verdienen und so werden sie schon auf den Boden der Tatsachen zurückkommen. Auch als Annegret Kramp-Karrenbauer bei einem Pressegespräch offensichtlich laut nachdachte, ob nicht Regeln über Äußerungen im Netz vor Wahlen sinnvoll seien, war das nicht hilfreich einen Dialog zwischen großen Teilen der Jugend und der CDU zu fördern.

Ich bin sicher, die Themen Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Bildung, Digitalisierung, Solidargesellschaft und ein starkes Europa bewegen nicht nur junge Leute, sondern sind die Schicksalsfragen unserer Zeit. Diese Themen sind in Deutschland zu lange auf die lange Bank geschoben worden. Nur diejenigen, die mit Kritik an dieser Tatsache konstruktiv umgehen, können unsere Zukunft positiv gestalten. Wer sich nach Verhältnissen der 1980er Jahre zurücksehnt, betätigt sich bei Lösung dieser Fragen nur als Bremser. Ich hoffe, dass sich in der Union und in allen Parteien genügend Menschen finden, die mit vorhandener Kritik konstruktiv umgehen und konkrete zukunftsweisende Lösungen finden. Nichts ist im Kern konservativer als die Rettung unseres Planeten. #konservativstattrechts

Happy Birthday German Grundgesetz

On May 23, 1949, the Grundgesetz, the constitution of the Federal Republic of Germany came into effect. By the way, I myself was born 5 days later and I am happy and proud having lived for all these years under this Basic Law which is widely regarded as one of the best constitutions in world. And that happened only few years after Nazi regime had smeared the name of Germany with unparalleled crimes. Fortunately, Germany was liberated from this criminal regime by the victory of the allied troops in World War II and we had the chance for a democratic new beginning.

The preamble of the Basic Law says: In consciousness of their responsibility before God and the people, animated by the will to serve the peace of the world as an equal member in a united Europe , the German people have given this Basic Law by virtue of its constitutional power.

The first articles of the Basic Law declare the inalienable rights such as human dignity, free development of the personality, equality before the law as well as freedom of belief and of conscience.

It is a beautiful and meaningful coincidence that the elections for the European Parliament begin just on the day on which the German Basic Law is 70 years old. EU was the best guarantee for sustainable peace in Europe. A united Europe as a strong part of the free world can serve the peace of the world. Europe is our future !

69 Jahre Schuman Erklärung Rückblick und Ausblick

Adenauer und Schumann 1951 in Paris

„Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.“
„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“

Diese Worte aus der Schuman Deklaration vom 9. Mai 1950 beweisen, dass es damals schon um viel mehr ging als um Kohle und Stahl. Der Beginn einer großen Erfolgsgeschichte.

1951 unterzeichnen 6 Länder den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl

1958 die Römischen Verträge treten in Kraft, die Europäische Wirtschafts Gemeinschaft ist gegründet

1979 zum ersten mal wählen die Bürger aus 9 europäischen Ländern die Abgeordneten für das Europa Parlament

1985 das Schengener Abkommen wird von 5 EG Mitgliedstaaten unterzeichnet

1992 Vertrag über die Europäische Union ( Maastricht-Vertrag)

1997 der Vertrag von Amsterdam, der am 1. Mai 1999 in Kraft tritt, weitet die Befugnisse des Europäischen Parlaments aus und das Schengener Abkommen wird in EU Recht integriert, Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der EU (Ausnahmen UK und Irland) fallen endgültig weg (genehmigungspflichtige Ausnahmen).

2002 am 1. Januar führen 12 Mitgliedstaaten der EU den Euro als Bargeld ein, derzeit ist der Euro in 19 Ländern offizielle Währung

2013 am 1. Juli wird Kroatien in die EU aufgenommen, die jetzt 28 Mitgliedstaaten hat

2018 die EU hat 512 Mio Einwohner, davon haben 341 Mio den Euro als Währung

Auch wenn nicht alles so glatt und fehlerfrei gelaufen ist, wie man sich das vielleicht hätte wünschen können, wenn wir heute 70 Jahre zurückblicken, so sehen wir eine Erfolgsgeschichte ohne Gleichen. Es gibt zwar Kräfte, die die Europäische Union gern auseinandertreiben möchten und am liebsten zurück in den Zustand der 1950er Jahre zurückversetzen würden. Das sind Kräfte außerhalb und innerhalb der EU. Sie können noch so laut schreien und versuchen Sand ins Getriebe zu werfen, langfristig werden sie die europäische Erfolgsstory nicht aufhalten.

Es ist viel geschafft, aber auch viel zu tun. Europa darf nicht in erster Linie ein Europa der Banken, Bürokraten und Konzerne sein, es muss viel mehr ein Europa der Bürger werden. Die Rechte des europäischen Parlaments müssen weiter gestärkt werden. Aus einer Wirtschafts- muss Schritt für Schritt auch eine Sozial-Union werden. Vor allem aber muss ein Europa des Friedens und der gemeinsamen Werte zusammenwachsen.

Trotz aller Hindernisse, die es zu überwinden gilt, bin ich zuversichtlich, unsere Enkel und Urenkel werden in weiteren 70 Jahren zwar noch Deutsche, Franzosen, Italiener, Polen und Spanier seien, aber vor allem werden sie sich als Bürger der Vereinigten Staaten von Europa fühlen.

My Thanks to the Fighters Against the Hitler Regime: Standing Up against Fascism Wherever it will arise

Liberation of KZ Dachau

I was born in 1949 and I was lucky enough to grow up in a free Germany.
74 years ago, Germany was freed from Hitler fascism. I am one of those who personally met many persecuted persons of the Nazi regime and also survivors of the concentration camps.

Personally I am not responsible for the atrocities of the Nazis. But I feel a strong commitment to express my thanks to all who fought against Hitler Germany, as well to US and UK soldiers and their allies as to resistance fighters in Germany and everywhere who fought a heroic fight against this criminal regime.

And I promise to express that gratitude not only in void words, but to stand up against any try to spread disgusting fascist and racist ideas.

Today there are politicians in Germany again, they are even in the Bundestag, who publicly shout: „Remember 1870 Sedan, we still won wars there.“ My answer is: A German patriot will always support a united, peaceful and anti-fascist Europe!

Hitler, Mao, Stalin, Leopold II (Belgien) und die Einzigartigkeit der Nazi-Verbrechen

ein Denkmal der Schande gegen eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad

“ 74 Jahre nach dem 2. Weltkrieg sollte man doch endlich aufhören mit der ständigen Erinnerungskultur“, “ außerdem gab es auch andere Völkermorde und sogar größere Massenmörder als Hitler“. Solche Sprüche höre ich immer wieder und in der letzten Zeit aus einer bestimmten Richtung immer öfter. Haben die Recht?

Ich werde hier bestimmt keine perverse Zahlenspielerei machen und versuchen vorzurechnen für wieviel Millionen Tote und Morde die oben genannten Personen ( die Reihe ließe sich jederzeit erweitern) verantwortlich sind, und ob Hitler nur den 3. Platz in dieser Liste einnimmt. Für die Erinnerungskultur von Russland, China oder Belgien fühle ich mich nicht zuständig. Außerdem ist der Charakter der Nazi-Verbrechen von einer Art, die jede Relativierung verbietet.

Das in der UN Konvention genannte Kriterium für Völkermord wurde in der Geschichte leider allzu oft erfüllt, Verbrechen in der „Absicht eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.“ Man kann aber schon feststellen, in so kurzer Zeit, gut organisiert und industriell durchgeführte Morde sind nur dem Nazi-Regime zuzurechnen. Aber es gibt noch ein weiters entscheidendes Merkmal der Einzigartigkeit.

Das erschreckende an den Nazi-Verbrechen für mich, ist der totale Kulturabsturz innerhalb kürzester Zeit. In Russland, China und den von Kolonialherren ausgebeuteten Ländern Afrikas waren brutalste Menschenrechtsverletzungen, Diktatur und Staatsterror leider jahrzehntelang übliche Praxis. Doch dass im Lande Goethes, Beethovens, Heines und Thomas Manns hunderttausende Menschen zu finden waren, die sich an solchen Verbrechen beteiligten, hätten viele nicht für möglich gehalten und macht auch mich heute noch fassungslos. Und es waren hunderttausende Mittäter! Oder glaubt jemand 400 Konzentrationslager sein ohne eine sechsstellige Zahl von Helfern auf verschiedenen Ebenen zu betreiben gewesen?

Auch die Täter selbst waren sich ihrer absoluten Grenzüberschreitung bewusst. Himmler forderte in seiner Posener Rede 1943 die Täter sollten dieses „niemals geschriebene und niemals zu schreibende Ruhmesblatt unserer Geschichte“ als Geheimnis mit ins Grab nehmen. Trotz dieser unvorstellbaren Verbrechen sahen sie sich aber als anständige Menschen.

„Von Euch werden die meisten wissen, was es heißt, wenn 100 Leichen beisammen liegen, wenn 500 daliegen oder wenn 1000 daliegen. Dies durchgehalten zu haben, und dabei – abgesehen von menschlichen Ausnahmeschwächen – anständig geblieben zu sein, das hat uns hart gemacht und ist ein niemals geschriebenes und niemals zu schreibendes Ruhmesblatt unserer Geschichte.“

Ich gestehe, ich bin erschüttert, diese Texte zu lesen und mir dabei vorzustellen, da waren Leute am Werk, die hatten vielleicht 15 oder 20 Jahre vorher Goethe und Schiller in der Schule gelesen. Aber sie hatten vielleicht auch gesungen „und wenn’s Judenblut vom Messer spritzt“. Haben sie damals schon sich vorstellen können, es würde auch mal Ernst, oder haben sie wie viele das vielleicht nur als eine verbale Kraftmeierei angesehen?

„Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.
Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahm zu legen.
Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren. […] Wir kommen nicht als Freunde, auch nicht als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir.“ (Joseph Goebbels 1928)

15 Jahre nach dieser Goebbels Rede war das Massenmorden im vollen Gange. Ich selbst bin so alt wie die Bundesrepublik Deutschland und ihr Grundgesetz und habe die Gräueltaten der Nazis nicht persönlich erlebt. Aber ich fühle meine Verantwortung, dazu beizutragen, dass sich so etwas niemals wiederholt.

„Nobody is above the Law“ „I could stand in the middle of 5th Avenue and shoot somebody and I wouldn’t lose voters,“

2 significant sayings. The first is a common democratic wisdom, once more literally written down by Special Counsel Robert Mueller in his report. The second was outspoken by Donald Trump during the campaign.

Myself I was lucky to grow up in a free Germany after WWII. I know that I owe this to the liberation of Germany from the Hitler regime by the US and its allies. And even as a teenager at school I was convinced that`s a good way to learn about democracy from the oldest constitutional democracy in modern world.

So I learnt about separation of power, legislative, executive, judiciary pillars of power and checks and balances between them, so that no one can abuse his power, even if his own voters would approve of it.

Today I have to realize with horror, that many people, politicians and even government members in the US obviously do not care about the basic rules of the democratic balance. For example, many are currently answering an important question of political balance adapted to their party loyalty.

Is the Attorney General obliged to testify and answer any questions before the House, that represents the people, the House of Representatives? Of course, he is as long the US rightly call themselves a constitutional democracy.

I am sad and worried to see the US – once my role model for democracy –
could get involved in a serious constitutional conflict, because a person was elected president who thinks himself above the law. But I still believe in US democracy and its checks and balances. Hopefully not wrongly ?!

Alle Dinge sind miteinander verbunden. Was immer der Erde widerfährt, widerfährt auch den Kindern der Erde

Im Zuge der Vorarbeiten zu meinem nächsten Buch, einem Drama über Schicksale von Native Americans in unserer Zeit, bei dem es aber auch um deren traditionelle Weltanschauung geht, bin ich auf diesen Auszug der Rede von Häuptling Seattle gestoßen. Ich bin von dessen Aktualität so beeindruckt, dass ich mich spontan entschieden habe, ihn mit euch zu teilen.

„Wir wissen, dass die Weißen unsere Art nicht verstehen. Ein Teil des Landes ist für sie wie der andere, denn sie sind Fremde, die in der Nacht kommen und von dem Land nehmen was sie benötigen. Die Erde ist nicht ihr Bruder, sondern ihr Feind, und wenn sie sie erobert haben, ziehen sie weiter. Sie lassen die Gräber ihrer Väter hinter sich und schenken ihnen keine Aufmerksamkeit mehr. Sie stehlen ihren Kindern die Erde. Sie machen sich nichts daraus. Sie vergessen die Gräber ihrer Väter und das Geburtsrecht ihrer Kinder. Sie behandeln ihre Mutter, die Erde, und ihren Bruder, den Himmel, wie Dinge, die man kaufen, plündern und verkaufen kann, so wie man es mit Schafen oder glänzenden Perlen macht. Ihr Appetit wird die Erde verschlingen und nur eine Wüste zurücklassen. Ich weiß nicht. Unsere Art ist anders als eure. Der Anblick eurer Städte schmerzt das Auge des Roten Mannes. Aber vielleicht liegt es daran, dass die Roten Wilden sind und nichts verstehen.

(…) Alle Dinge sind miteinander verbunden. Was immer der Erde widerfährt, widerfährt auch den Kindern der Erde.“