Im Dilemma zwischen heute und dem Jahrhundertende zwischen Demokratie und Ökö-Diktatur

Die Durchschnittstemperatur hat sich um 2 °C erhöht. Riesige Mengen Treibhausgase gelangen durch die sich erwärmenden Methanhydrate auf dem Meeresboden und die aufgetauten Permafrostböden in die Atmosphäre. Egal, welche Maßnahmen ergriffen werden: der Treibhauseffekt in Kombination mit dem fehlenden Eis, das nicht mehr hinreichend viel Sonnenstrahlung reflektiert, heizt die Erde immer weiter auf. Das globale Klima wurde irreversibel beschädigt. Aufgrund von Ernteausfällen müssen Nahrungsmittel in vielen Ländern rationiert werden.

So wird es in 60-70 Jahren aussehen, sagen die einen. Alles nur Panikmache, so schlimm wir es schon nicht kommen, meinen die anderen. Abwarten, welche Voraussage näher an der Realität ist? ein riskantes Spiel. Wenn wir jetzt konsequent handeln, um das genannte Horror-Szenario zu vermeiden, bedeutet das große Kosten und Verzicht, bzw beides in unserem jetzigen Leben. Dazu ist zumindest jetzt die Mehrheit nicht bereit. Geld ist genug da, sollen doch die Super-Reichen dafür zahlen, sagen die einen. Aber gerade in unserer globalen Welt werden diese genug Schlupflöcher finden und sich nicht übermäßig zur Kasse bitten lassen, Staaten, die für solche Leute die Steuerschraube überdrehen, werden durch mangelnde Investitionen bestraft werden, stellen die anderen fest.

Wir leben in einer Demokratie, alle 4 Jahre finden Wahlen statt, und Politiker, die ja wiedergewählt werden wollen, werden sich am Bewusstsein der Mehrheit orientieren. Wahlen werden meist der einfachen Frage folgend -die Ronald Reagan einmal gestellt hat- entschieden „seid ihr heute besser dran als vor vier Jahren oder schlechter“. Da zählen also Auswirkungen auf den kurzfristigen Lebensstandard sehr viel und Hinweise auf langfristige Gefahren eher wenig.

Da könnte man schon auf die Idee kommen: also Kapitalismus und Demokratie abschaffen, Diejenigen, die langfristig und vernünftig denken, sollen in einem revolutionären Umschwung einfach das Heft selbst in die Hand nehmen. Eine Idee, die in der Geschichte gar nicht neu ist. In der Vergangenheit ging es oft um sozialistische Diktaturen, die angeblich im Sinne der Werktätigen dafür sorgen wollten, dass diese nicht mehr ausgebeutet werden und es ihnen besser geht. Alle historischen Erfahrungen sprechen dagegen. In „Diktaturen des Proletariats“ ging es der arbeitenden Bevölkerung immer schlechter als in demokratisch-kapitalistischen Gesellschaften. Auch sprechen alle Erfahrungen dagegen, dass es in Diktaturen -egal welcher Art- eine langfristig sinnvolle Politik im Sinne der Menschen betrieben wird. Letztendlich entscheiden nur die Interessen einer kleinen Elite, die an der Macht ist.

Bleiben wir also bei der Demokratie, die -einem Churchill Zitat folgend- die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen
alle anderen, ist.

«Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit einem durchschnittlichen Wähler.» soll Churchill übrigens auch einmal gesagt haben. Dieser durchschnittliche Wähler, ist es übrigens auch, der bei den Verkehrs-Blockaden der „letzten Generation“ im Stau steht, seinen Termin versäumt und durch den daraus resultierenden Ärger bestimmt nicht empfangsbereiter für Klimaschutz-Ideen ist.

Ich selbst werde zwar das Ende dieses Jahrhunderts sicher nicht erleben, aber auch ich mache mir Sorgen, ob notwendige Klimaschutz-Maßnahmen rechtzeitig eingeführt werden, um eine Katastrophe zu verhindern. Aber ich weiß ganz sicher, es geht nicht gegen die Mehrheit, sondern nur getragen von einer breiten Mehrheit, die Sinn und Notwendigkeit einsieht. Es wird nicht einfach werden. Aber es gilt, „die Probleme der Welt können wir nur gemeinsam lösen“ (Bill Clinton).

Zufall oder Fügung? Zwischen Kausalität und Synchronizität

Wahrscheinlich hat fast jeder in seinem Leben schon etwas Ähnliches erlebt. Es geschieht etwas oder man begegnet jemandem, was irgendwie Sinn zu machen scheint, ohne dass es eine vernünftige Erklärung dafür gibt. Meist tut man das dann ab mit dem Kommentar: Das war aber ein eigenartiger Zufall. Oder es kommt die Frage auf, ob hier eventuell eine höhere Macht am Werk ist. Die meisten Anhänger der klassischen Naturwissenschaft tun solche Überlegungen größtenteils als mystisches Gerede ab. Es mangelt an handfesten physikalischen Beweisen und Einsichten. Der Schweizer Psychiater und Begründer der analytischen Psychologie C.G.Jung hat sich sehr intensiv mit diesem Phänomen beschäftigt. Jung hat auch mit dem Physiker und Nobelpreisträger Wolfgang Pauli bereits ab 1947 einen lebhaften Briefwechsel geführt und nach einer physikalischen Deutung sogenannter Synchronizität gesucht. Jung und Pauli standen lange in einen intensiven schriftlichen Dialog. Was andere namhafte Physiker betraf, war ihnen wohl die Vorstellung, dass Seelenzustände und die unbelebte Welt miteinander verknüpft und irgendwie aufeinander wirken sollten zu verwegen.

In den letzten zwei Jahrzehnten, seit einige Erkenntnisse, die die Quantenphysik mit sich bringt, immer mehr Fragen aufwerfen, hat sich in der Einstellung einiger Physiker etwas geändert. Die Quantenphysik ist die Lehre des Allerkleinsten: Sie beschreibt, wie sich Elementarteilchen, Atome und andere winzige Objekte verhalten. Neben der Relativitätstheorie ist sie eine der Säulen der modernen Physik und fordert wegen ihrer skurrilen Gesetze seit 100 Jahren Philosophen und Denker heraus. Geradezu legendär ist das Gedankenexperiment von Erwin Schrödinger aus den 1930er Jahren: Er stellte sich vor, was mit einer Katze geschehen würde, die den Regeln der Quantenphysik unterliegt. Sie könnte in diesem Fall gleichzeitig tot und lebendig sein. Die Quantenmechanik beschäftigt sich mit den kleinsten Teilen, kleiner als ein Atom. Die Entdeckungen der Quantenphysik haben das mechanische Newtonsche Weltbild erweitert und uns eine andere Sicht auf die Welt gegeben. Was Einstein einst als „spukhafte Fernwirkung“ beschrieb, gehört zu den paradoxesten und verblüffendsten Prinzipen der gesamten Physik. Die Verschränkung ermöglicht es, dass Teilchen auf eine Weise miteinander korreliert sind, dass sie nicht mehr unabhängig voneinander charakterisiert werden können – obwohl sie sich an unterschiedlichen Orten befinden.

Einige Wissenschaftler kommen zu dem Schluss, zwischen der geistigen und der Welt der Quantenphysik existieren überraschende aber nicht zu leugnende Parallelen bzw Zusammenhänge. Der Physiker und Mediziner Christian Hellweg, der sich jahrelang mit der wissenschaftlichen Erforschung der Hirnfunktionen beschäftigte, ist überzeugt, die Eigenschaften des Geistigen entsprechen haargenau denjenigen Charakteristika, die die äußerst rätselhaften und wunderlichen Erscheinungen der Quantenwelt auszeichnen. Der Physiker Hans-Peter Dürr formuliert seine Einsichten sogar so: „Die Materie ist die Kruste des Geistes“. Und er sagt weiter: „In der Quantenphysik entspricht dem Geist das, was wir Potentialität nennen. Ich könnte also in Analogie sagen, alles ist aus Geist aufgebaut, Wirklichkeit ist Geist, die Materie ist eine greifbare Ausdrucksform.“

Unter dem Strich viel mehr verblüffende Erkenntnisse und offene Fragen als belastbar bewiesene Antworten. Jedenfalls scheint die Trennung zwischen Geisteswissenschaften wie Philosophie oder Psychologie auf der einen Seite und Physik andrerseits nicht mehr so strikt aufrechterhalten werden können, wie viele lange dachten. Bewusstsein von der klassischen Physik oft als Epi-Phänomen abgetan, scheint in diesem Zusammenhang eine große Bedeutung zu erlangen. Die Weltsicht – alles ist Materie, der Rest nur nachgelagert – scheint nicht haltbar. Wobei ich immer die Deutung abgelehnt habe – das materielle Gehirn sei allein ausschlaggebend, und Bewusstsein und Gedanken werden halt vom Gehirn abgesondert (ungefähr so wie die Niere Urin ausscheidet).

Sicherlich wird es in der Zukunft neue Forschungsergebnisse und Erkenntnisse geben. Ob menschliche Erkenntnisfähigkeit jemals ausreichen wird, all diese Fragen schlüssig zu beantworten, wissen wir nicht. Am Ende bleibt wohl die Feststellung von C.G: Jung: „Nicht wir haben Geheimnisse, die wirklichen Geheimnisse haben uns.“ „

Den Bundestag verkleinern und mal eben nebenbei vielleicht einige lästige Mitbewerber loswerden?

Vorab gesagt, ich bin Mitglied keiner politischen Partei und auch kein Fan der CSU oder der Linken. Wenn ich jetzt Kritik an der von der Regierungsmehrheit beschlossenen Wahlrechtsänderung äußere, hat diese nichts mit politischen Präferenzen oder Abneigungen zu tun.

Wir haben in Deutschland weitgehend ein Verhältniswahlrecht, das durch Direktmandate etwas durch Elemente eines direkten Persönlichkeits-Wahlsystems ergänzt wird. Das Prinzip war, die Hälfte des Bundestages sollte aus direkt gewählten Abgeordneten (Erststimme) bestehen, die andere Hälfte aus Mitgliedern, die über Listen der Parteien (Zeitstimme) ins Parlament kommen. Nach bisherigem Wahlrecht wurde gewonnene Direktmandate ggf durch Überhangmandate so ausgeglichen, dass die Zusammensetzung des Bundestags ziemlich genau dem Zweitstimmenergebnis entsprach. Da die Zahl der Überhangmandate immer größer wurde, wuchs die Mitgliederzahl des Bundestages ständig. Es sollte ein Gesetz her, das diese Entwicklung stoppt. Ursprünglich wollte die Ampel den Bundestag auf die gesetzlich vorgesehenen 598 Abgeordneten reduzieren. Nun ist nur noch eine Reduzierung auf 630 vorgesehen.  Eine Partei bekommt jetzt nur noch so viele Sitze, wie ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen. Hat sie mehr Wahlkreise gewonnen, als ihr danach Sitze zustehen, bekommen die Wahlkreissieger mit den schlechtesten Wahlergebnissen keinen Platz im Bundestag. Soweit hält sich das verabschiedete Gesetz an die allgemein akzeptierte Zielvorstellung, Reduzierung der Zahl der Abgeordneten ohne dabei bisherige Grundsätze wesentlich zu ändern.

An einer Stelle wird dann aber von den seit 50 Jahren geltenden Grundsätzen abgewichen. Seit im Juni 1953 die 5% Hürde eingeführt wurde, gab es immer zwei Voraussetzungen um in den Deutschen Bundestag einzuziehen, von denen eine zu erfüllen war. 5% der gültigen Stimmen bundesweit erreicht zu haben, oder eine bestimmte Zahl von Direktmandaten (meistens 3) errungen zu haben. Hiervon wird jetzt nach fünf Jahrzehnten erstmal abgewichen. Nur wer bundesweit die 5% Hürde überspringt, zieht in den Bundestag ein, egal wieviel Direkt-Mandate er gewonnen hat. Die Grundmandats-Regel hatte in erster Linie den Sinn, die Vertretung von Parteien zu sichern, die nur in bestimmten Bundesländern kandidieren oder ihren Schwerpunkt haben. 1953 und 1957 ging es vor allem um die Deutsche Partei (DP), die nur in Norddeutschland vertreten war. 2021 profitierte Die Linke hiervon, 3 Direktmandate bei 4,9% der Zweistimmen bundesweit. Bei zukünftigen Wahlen könnte also die Linkspartei durch den Wegfall der Grundmandatsklausel nicht mehr im Bundestag sein, aber auch die CSU, die im Jahre 2021 5,2% der Zweitstimmen bundesweit erhielt, kann trotz sicherlich vieler Direktmandate bei der nächsten Wahl nicht sicher sein, überhaupt in den Bundestag zu kommen. Zuletzt waren es 8,6% der Stimmen, die durch die 5% Hürde weggefallen sind und zu keiner Vertretung im Bundestag führten. Dieser Anteil könnte sich bei der nächsten Bundestagswahl mehr als verdoppeln. Das wäre meiner Meinung nach keine Entwicklung, die Demokratie-förderlich ist und in einigen Regionen sogar zu großer Demokratie-Verdrossenheit führen könnte. Aus diesem Grund halte ich den völligen Wegfall einer Grundmandatsklausel für falsch. Im Übrigen besteht sogar die Möglichkeit, dass Wahlkreiskandidaten von Parteien mit Landeslisten gegenüber Einzelbewerbern für den Bundestag benachteiligt sind. Letztere kommt in jedem Fall in den Bundestag, wenn er den Wahlkreis gewinnt, der Parteikandidat nur, wenn seine Partei bundesweit über 5% kommt. Ob das im Sinne der Democratie ist?

Im Übrigen ist es selbstverständlich eine legitime Meinung -meine ist es nicht- wir sollten unser Wahlrecht total umstellen und ein reines Verhältniswahlrecht ohne alle Elemente der Persönlichkeitswahl einführen. Dann bräuchten wir auch keinen Unterschied zwischen Erst und Zweitstimme mehr, nur bundesweite Listen zählen und nur wenn diese 5% erreicht kommt es zu einer Vertretung im Bundestag. Aber wenn man das will, dann soll dann das offen sagen und eine ausführliche und breite Diskussion in der Öffentlichkeit wäre notwendig. Aber eine Entwicklung dieser Art durch die Hintertür anzustoßen, ist ein Ding der Unmöglichkeit.

Aus den angeführten Gründen kann ich nur hoffen, das BVerG stoppt dieses gerade verabschiedete neue Wahlgesetz.

Mein frühstes und traumatischstes Kindheitserlebnis

Ich war viereinhalb Jahre alt, als mich meine Eltern ins Krankenhaus brachten wegen Diphterie-Verdachts. Das Ganze verstand ich natürlich nicht, nur dass meine Eltern auf einmal weg waren. Es war übrigens im Jahre 1953 kurz vor Weihnachten. Aber dass Weihnachten etwas Besonders war, auf das man sich eigentlich freuen konnte, wusste ich schon. Nur ich war ganz plötzlich ohne meine Eltern. Die Leitung des Pflegepersonals hatte damals meinen Eltern erzählt, es wäre nicht sinnvoll, wenn sie mich im Krankenhaus besuchen würden, denn die kleinen Kindern würden immer nur fürchterlich heulen, wenn die Eltern am Ende der Besuchszeit gehen müssten, Ohne Besuch wäre das eben dann nicht so schlimm. Und so autoritätsgläubig wie – vor allem mein Vater- damals war – richteten sie sich nach diesem Ratschlag.

So begannen die fürchterlichsten Tage meines Kleinkind-Lebens. Ich erinnere mich nur an wenig Einzelheiten. Das Personal war wohl bemüht mich zu trösten, aber verstanden habe ich gar nichts. Das Einzige, was ich bemerkte, war die Tatsache, andere Eltern besuchten ihre Kinder wohl, meine nicht. Ich fühlte mich völlig allein gelassen. Irgendjemand gab mir mal einen Adventskalender, aber ich weigerte mich, Türchen zu öffnen, in der Hoffnung, dann würde die Zeit nicht weiterlaufen und ich müsste nicht Weihnachten völlig allein an diesem fürchterlichen Ort verbringen. Ich war wohl ein schwieriges Kind in den Augen der Pflegerinnen, wie diese feststellten.

Die Tage vergingen trotzdem, der Diphterie-Verdacht erwies sich als unbegründet und ich kam noch vor Weihnachten nach Hause. Alles gut? Meine Mutter erzählte mir später, von diesem Zeitpunkt hätte ich mich total verändert, Vorher sei ich ein fröhliches, manchmal sogar etwas freches Kind gewesen, danach ein ängstliches und sehr introvertiertes. Die Jahre vergingen und scheinbar war alles dann alles verkraftet. Aber in Wirklichkeit hatte ich das alles wohl unterbewusst so verarbeitet, wer nicht brav ist, der wird halt irgendwo ausgesetzt. Und gegen unbewusste Ängste kommt man halt schwer an.

Erst Jahrzehnte später habe ich mit psychologischer Hilfe alles mehr oder weniger verstehen und wahrscheinlich auch verarbeiten können. Mir wurde auch klar, dass manche Entscheidungen und Verhaltensweisen, die ich später im Erwachsenen-Alter zeigte, wohl von Trennungs- und Verlust-Ängsten geprägt waren. Ich bilde mir heute -fast 70 Jahre später- ein, alles tatsächlich verstanden und verarbeitet zu haben.

Warum ich heute davon schreibe? Einmal wahrscheinlich, um es mir abschließend von der Seele zu schreiben. Zum anderen ist es die Bitte: Wenn Ihr Kinder habt und diese ins Krankenhaus müssen, denkt daran, dass sie dann Eure Liebe und Nähe ganz besonders brauchen.

Der Kampf gegen den Putin Faschismus steht in der Tradition des Kampfes gegen den Hitler Faschismus

Ich hatte das Glück, 4 Jahre nach dem Sieg über den Hitler Faschismus geboren zu werden und in einem freien und demokratischen Deutschland aufwachsen zu können. Es ist ungefähr 60 Jahre her, da lernte ich über einen Schulfreund dessen Vater kennen, der ein Überlebender der KZs Buchenwald war. Er erzählte mir auch von dem Schwur, den die überlebenden Häftlinge im April 1945 leisteten.

„Wir danken den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen, die uns und der gesamten Welt Frieden und das Leben erkämpfen. Wir gedenken an dieser Stelle des großen Freundes der Antifaschisten aller Länder, eines Organisatoren und Initiators des Kampfes um eine neue demokratische, friedsame Welt F. D. Roosevelt. Ehre seinem Andenken!

Wir Buchenwalder, Russen, Franzosen, Polen, Tschechen, Slowaken und Deutsche, Spanier, Italiener und Österreicher, Belgier und Holländer, Engländer, Luxemburger, Rumänen, Jugoslawen und Ungarn, kämpften gemeinsam gegen die SS, gegen die nazistischen Verbrecher, für unsere eigene Befreiung.

Uns beseelte die Idee: Unsere Sache ist gerecht – Der Sieg muss unser sein!“

Ich nahm mir damals vor, mein Leben lang wachsam zu sein, wenn der Faschismus wieder sein Haupt erhebt, wenn Eroberungskriege geführt werden, wenn Menschen ihrer Freiheit und ihres Lebens beraubt werden, um die Machtgier anderer zu befriedigen.

Einer der Überlenden von Buchenwald war auch Boris Romantschenko. (auf dem Bild oben 3. von links) Er war Vizepräsident des Internationalen Buchenwald Komitees. Er kam im Alter von 96 Jahren ums Leben im März 2022 bei einem russischen Bombenangriff auf die ukrainische Stadt Charkiw. Deutlicher kann nicht werden, in welcher Tradition Angriff Putin-Russlands auf die Ukraine steht.

Deshalb bin ich mir sicher, ich folge meinem vor 60 Jahren abgelegten Versprechen, indem ich immer wieder zur aktiven Solidarität mit der Ukraine aufrufe und dazu auffordere Putins Eroberungsgelüsten nicht mit Appeasement zu begegnen.

Slawa Ukrajini

Die Zeit, in der 2 Fraktionen eine „große Koalition“ bilden können, ist wohl vorbei.

Der Deutsche Bundestag, gewählt 1953, hatte 487 voll stimmberechtige (ohne West-Berlin) Abgeordnete, die 7 Parteien angehörten: CDU 191, CSU 52, SPD 151, FDP 48, GB/BHE 27, DP 15, Zentrum 3. In den im Jahre 2021 gewählte Bundestag wurden 736 Abgeordnete gewählt, die Abgeordneten gehören insgesamt 8 Parteien an: CDU 152, CSU 45, SPD 206, Grüne 118, FDP 92, AFD 83, Linke 39, SSW 1.

Neben der zahlenmäßigen Aufblähung des Deutschen Bundestages durch Überhangmandate -worauf ich an dieser Stelle nicht eingehen möchte- fällt vor allem auf, die Zahl der Parteien ist seit einiger Zeit wieder ansteigend und vor allem der Anteil der beiden größten Fraktionen im Bundestag (Unionsfraktion und SPD) ist schrumpfend. Während im Jahre 1953 die beiden größten Fraktionen ca 80% der Mandate innehatten und diese Tendenzen sich in der Folgezeit verstärkte (nach der BTW 1969 94% der Bundestagsmandate bei den beiden großen Fraktionen), sind es in diesem Bundestag noch ca 55% für die beiden Großen und wenn man sich aktuelle Hochrechnungen anschaut, ist die Frage durchaus berechtigt, ob die Koalition, die früher mal die „Große“ hieß, überhaupt noch eine rechnerische Mehrheit in einem zukünftigen Deutschen Bundestag hätte.

Zwischenzeitlich (Ende der 1960er und in den 1970er Jahre) sah die Tendenz einmal anders aus. Die beiden großen Fraktionen CDU/CSU und SPD hatten oft sogar mehr als 90% der Mandate im Deutschen Bundestag. Bei der Bundestagswahl 1976 zB hatte die Unionsfraktion 243 Mandate, die SPD 214 und als einzige kleinere Fraktion die FDP lediglich 39. Die Regierung wurde damals bekanntlich von SPD und FDP gebildet. In der Zeit der ersten großen Koalition (1966-69) gab es sogar das Projekt ein Mehrheits-bildendes Wahlrecht einzuführen, was zu einer Zwei-Parteien Demokratie geführt hätte. Durch die Bildung der sozial-liberalen Regierung 1969 wurde dieses Vorhaben allerdings hinfällig.

Die Entwicklung in den letzten 40 Jahren (seit 1982) führte eindeutig weg von dem Zustand, dass 2 Parteien unsere Demokratie prägten und eine weitere gerade mal als kleiner Koalitionspartner gebraucht wurde. Es war eigentlich nie so, dass ein automatischer Anspruch der größten Partei bestand, den Bundeskanzler zu stellen. Dies wurde auch an den Regierungsbildungen 1969-80 deutlich. aber heute erscheint es geradezu absurd, wenn eine Partei, die mit 25-28% bei Wahlen die größte wird, von „Wahl-Klau“ redet, wenn sie nicht die Regierung führt. In einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie ist es fast immer entscheidend, welche Koalitionen zustande kommen können.

Dies erfordert von Wähler schon ein bestimmtes Maß an Politik Verständnis und manchmal auch taktische Überlegungen bei der Wahlentscheidung. Unsere Demokratie ist eben nichts für Dummköpfe und erstrecht nichts für billige Polemik.

P.S. Ich bin gespannt wie sich das bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 12, Februar und bei kommenden Wahlen in Deutschland auswirkt.

Ukraine, einmal Teil der Sowjet Union gewesen = niemals frei für andere Bündnisse?

Im Krieg der Ukraine gegen den russischen Überfall geht es um viel mehr als nur die Freiheit und Zukunft der Ukraine. Nach Ende des 2. Weltkriegs entwickelte sich sehr bald eine internationale Ordnung, in der die Welt in Machtblöcke eingeteilt war, im Wesentlichen, der Westen und der Ostblock. Ausscheiden aus einem der Blöcke oder gar ein Wechsel in den anderen war außerhalb des Zulässigen. Das erfuhren schmerzhaft die Bürger der DDR aber auch der CSSR, den Träume von mehr Unabhängigkeit von sowjetischen Panzern überrollt wurden. Aber auch die Mehrheit der Vietnamesen in den 1960er und 1970er Jahren sollten mit Gewalt in einem westlich dominierten System gehalten werden. Sie sahen zwar die USA als die Nachfolger der französischen Kolonialmacht an und die Regierung in Saigon als Handlanger der US-Fremdherrschaft, aber das interessierte nicht. Die westliche Politik wurde von einer Domino-Theorie bestimmt, die besagte, wenn ein Steinchen fällt, kommt alles in Rutschen, also muss Vietnam um jeden Preis gehalten werden.

Es bedurfte eines langen und schlimmen Krieges, bis die USA von dieser Theorie Abstand nahmen und Süd-Vietnam aus ihrem Machtbereich entließen. Vierzehn Jahre später begann in Europa eine Entwicklung, die mit dem Fall der Berliner Mauer 1989 und den friedlichen Revolutionen in Polen, der DDR, Ungarn und der Tschechoslowakei den Zerfall des Ostblocks einleitete. Bald darauf forderten die Teilrepubliken der Sowjetunion wie die Ostblockstaaten ihre Eigenständigkeit ein. Nach teilweise gewaltvollen Protesten und dem Augustputsch 1991 gegen die sowjetische Regierung zerfiel die UdSSR in Einzelstaaten – die Landkarte Europas wurde neu gezeichnet.

Dreißig Jahre später sind in Moskau wieder Kräfte an der Macht, die -wie die August-Putschisten von 1991- den Zerfall des Ostblocks und der Sowjet Union für eine riesige geopolitische Katastrophe halten. Ihnen schwebt ein Europa vor, in dem Russland die stärkste ordnungspolitische Macht ist, die ehemaligen Sowjet-Republiken Vasallenstaaten Moskaus sind und in Gesamt-Europa keine wichtige Entwicklung möglich ist, die von Russland nicht toleriert wird. Machen wir uns keine Illusionen, irgendein mühsam erreichter Waffenstillstand mit geringen Landgewinnen, wird diese Leute nicht zufriedenstellen, sondern für sie nur eine Atempause darstellen. Deshalb ist es in unserem ureigenen Interesse, dass der russische Angriffskrieg in der Ukraine scheitert.

Die Ukraine verdient unsere volle Unterstützung!

In der Sache Maaßen geht es für die CDU auch um eine strategische Grundsatzentscheidung

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes H.G. Maaßen wurde vom CDU-Präsidium einstimmig zum Parteiaustritt aufgefordert. Ich bin ziemlich sicher, Herr Maaßen wird der CDU-Führung diesen Gefallen nicht tun. Die deutliche Abgrenzung nach Rechtsaußen muss von der Partei schon selbst erledigt werden. Hierbei fände ich es am einfachsten und am sinnvollsten, den konsequenten Weg zugehen und die Mitgliedschaft in der sogenannten „WerteUnion“, die Herrn Maaßen zum Vorsitzenden gewählt hat, für unvereinbar mit der Mitgliedschaft in einer der Unionsparteien zu erklären. Damit würden die Mutterparteien übrigens einem Weg folgen, den die JungeUnion schon vor einem Jahr beschritten hat.

Inhaltlich ist diese Gruppe, einschließlich ihres Vorsitzenden, längst auf einer Linie, die eher zur AFD als zur CDU/CSU gehört. Dass diese Leute sich an den Unionsparteien orientieren hat zwei Gründe. Erstens ist ihnen so mehr Aufmerksamkeit sicher, zweitens haben sie langfristig das Ziel eines Rechts-Blockes nicht aufgegeben. Dafür wollen sie in den Unionsparteien werben. Mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss hätten die Unionsparteien eine klare Entscheidung getroffen. Sie würden zwar am rechten Rand eine paar Mitglieder und Sympathisanten verlieren, dafür aber ungleich mehr Leute als Wähler und Anhänger gewinnen können, für die eine Partei, zu der ein Herr Maaßen gehört, niemals wählbar wäre.

Es wäre auch ein längerfristiges strategisches Signal. Unsere politische Landschaft ist nicht mehr so, dass es realistisch ist für eine Partei, die absolute Mehrheit zu erreichen oder ihr so nahe zu kommen, dass dieser Partei fast automatisch die Kanzlerschaft zufällt. Daraus folgt, es werden entweder Koalitionen der Mitte gebildet, bei der eine Partei, die auf eine Gruppe am Rande des Parteienspektrums große Rücksicht nimmt, sehr schlecht aussieht. Oder aber es kommt zu einer Entwicklung -ich hoffe nicht- bei der zwei Blöcke, ein Rechts- und ein Linksblock (inclusive Extreme) sich gegenüberstehen. Eine deutliche Entscheidung gegen „WerteUnion“ und HG Maaßen wäre also auch eine klare Entscheidung für die Mitte und für Verhältnisse. in denen die Demokratie ohne Einfluss von Rechts- oder Linksaußen, die besten Chancen hat langfristig zu gedeihen.

Die Demokratie ist unser wertvollstes Gut. Sie zu erhalten, ist Aufgabe und Verpflichtung zugleich.

Gegen Leute wie Putin oder Hitler ist kein Appeasement angebracht, sondern klare Kante und -wo notwendig- militärische Stärke

Die deutsche Bundesregierung liefert nicht die von der Ukraine dringend benötigten Kampfpanzer und verweigert bisher auch Verbündeten wie zB Polen die Genehmigung zur Lieferung dieser Panzer dorthin, wo sie dringend gebraucht werden zur Abwehr des russischen Angriffskrieges. Zur Begründung für dieses Verhalten hört man bisher nur nicht überzeugende Erklärungen, die mehr oder weniger alle darauf schließen lassen, man wolle keine Eskalation, d.h. Putin zu sehr verärgern, das könne für ihn eine rote Linie sein, oder ähnliches.

Jemand nicht verärgern, jemand beschwichtigen dafür gibt es englisches Wort, das auch zu einem historischen Beispiel passt: Appeasement

In den 1930er Jahren glaubten manche Politiker, durch Beschwichtigung und Entgegenkommen Hitler gegenüber erreichen zu können, dass es nicht zu einem großen europäischen Krieg käme. Wie wir alle wissen, diese Strategie scheiterte fürchterlich und führte 1939 zum Beginn des 2. Weltkrieges. Wir wissen natürlich nicht, ob klare Kante Jahre vorher einen Krieg vermieden hätte. Aber über eins gibt es keinen Zwiefel. Leute wie Hitler oder Putin sehen in Beschwichtigungspolitik nur Schwäche. Wenn man ängstlich bemüht ist, nur keine rote Linie zu überschreiten, erreicht man genau das Gegenteil. Sie werden immer dreister.

Die deutsche Regierung war schon vor dem Beginn von Putins Angriffskrieg auf einer derartigen Linie unterwegs. Als andere Länder kurz vor Putins Invasion Waffen an die Ukraine lieferten, fand die Regierung in Berlin es gerade mal angemessen, Helme an die Ukraine zu liefern. Seit fast einem Jahr führt Russland jetzt einen brutalen und verbrecherischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die militärischen Fortschritte bisher entsprachen glücklicherweise nicht den Erwartungen der Clique in Moskau. Das liegt an dem heldenhaften Abwehrkampf der Ukraine und an der Unterstützung dieses Kampfes durch militärische Mittel anderer Länder, nicht an der Zurückhaltung der deutschen Regierung in dieser Frage. Gegen die Putins dieser Welt hilft nur entschlossener Widerstand.

GEBT DER UKRAINE ALLE WAFFENSYSTEM DIE SIE ZUR VERTEIDIGUNG BRAUCHT!

Migration/Migrationshintergrund Begriffe behaftet mit Vorurteilen aber auch Irrtümern und Illusionen

Eine Person hat Migrationshintergrund bedeutet, sie selbst oder einer ihrer beiden Elternteile ist nach Deutschland zugewandert. Ich will nicht mit Statistiken langweilen, aber einmal kurz bemerken: Gut jeder vierte Einwohner in Deutschland hat Migrationshintergrund unter Jugendlichen mehr als jeder Dritte, in manchen Städten oder Stadtbezirken hat mehr als die Hälfte der Bewohner ihn. Wenn wir die Zusammensatzung der Arbeitslosen in Deutschland betrachten, stellen wir fest, jeder zweite hat einen Migrationshintergrund, unter arbeitslosen Jugendlichen ist der Anteil noch deutlich höher.

Bei Straftaten, die öffentliche Aufmerksamkeit erregen, wie zuletzt bei Silvester-Randalen wird oft mit berichtet, wie hoch der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund unter den Tatverdächtigen ist. Bestimmte Kreise benutzen solche Angaben dann, um einen kausalen Zusammenhang zwischen Straftaten und Migration herzustellen. Das ist natürlich Unfug. Der kausale Zusammenhang besteht viel eher mit der prekären sozialen Situation und/oder den Umständen unter denen die Person aufgewachsen ist, Es ist natürlich richtig, dass es hier gemeinsame Schnittmengen gibt und es ist eine gesellschaftliche Herausforderung sich damit auseinanderzusetzten. Aber die Schlussfolgerung, die manche gern suggerieren wollen, „Ausländer neigen zu Gewalt und Kriminalität“ ist ebenso blödsinnig wie hetzerisch.

Genauso blödsinnig und realitätsfern ist natürlich die These, die manchmal zu hören ist: „Wir brauchen schon Migration, aber aus anderen Ländern.“ Klipp und klar gesprochen, wir werden keine nennenswerte Zuwanderung aus Japan, Kanada oder Norwegen bekommen. Länder, die selbst ein Problem mit ihrer Altersstruktur und teilweise selbst Zuwanderungsbedarf haben, werden nicht zu großen Herkunftsländern für die Zuwanderung nach Deutschland werden. Ein sehr großer Teil der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland stammt bisher aus Ländern wie Türkei, Polen, Syrien, Rumänien, zukünftig wird möglicherweise die Ukraine zu den Herkunftsländern zählen. Aus welchen weiteren Ländern Deutschland Zuwanderung bekommt, wird abhängen von politischer und wirtschaftlicher Entwicklung, aber es werden immer Länder und Regionen sein, die zumindest zeitweise zu den benachteiligten Gebieten der Erde gehören.

Das zentrale Instrument für die gesellschaftliche Integration ist die berufliche Bildung. Leider müssen wir aus den Zahlen des statistischen Bundesamts feststellen, es sind in der Altersgruppe von 16 bis 21 Jahren nur etwa halb so viele junge Frauen in beruflicher Ausbildung, wie es ihrem Anteil an dieser Altersgruppe entspräche. Bei den jungen Männern ist das Verhältnis noch um einiges ungünstiger. Zahlen zeigen deutlich: Jugendliche mit Migrationshintergrund haben es oft schwerer einen geeigneten Ausbildungsplatz zu finden. Das Dilemma besteht immer noch darin, eine dunklere Hautfarbe oder ein fremdländisch klingender Name, wirkt sich oft aus als Nachteil bei der Suche eines Ausbildungsplatzes. Hier sind noch viel Arbeit und teilweise tiefgreifende Umdenkungsprozesse notwendig.

Andrerseits muss man aber auch in aller Deutlichkeit sagen, auch wenn unsere Gesellschaft oft versagt, wenn es darum geht, jungen Menschen mit Migrationshintergrund ein befriedigendes Integrationsangebot zu machen, das darf in keinem Fall eine Legitimation für Straftaten sein. Eigener Frust kann niemals die Rechtfertigung sein, andere Menschen körperlich anzugreifen und deren Gesundheit und Leben zu gefährden. Darüber hinaus werden durch solches Verhalten genau die Vorurteile gefüttert, die der Problematik weitgehend zu Grunde liegen und somit die ehrlichen Bemühungen vieler Menschen zunichte gemacht. Deshalb ist ein polizeilicher Einsatz mit Härte und Konsequenz in solchen Fällen voll gerechtfertigt. Auch würden bei vielen der Straftäter softere Einsatzmethoden nichts Positives bewirken, sondern eher den gegenteiligen Effekt haben, nämlich die handelnden Einsatzpersonen würden als zu verachtende „Weicheier“ angesehen.

Unter dem Strich müssen wir uns folgendes klarmachen:

Deutschland braucht Migration. Dies ist aber eine Herausforderung, die durchaus mit Problemen verbunden ist. Damit diese positiv gelöst werden können, muss Integration von beiden Seiten – einheimischer Gesellschaft und Migranten – mit allen Mittel unterstützt werden. Gegenseitige Achtung ist erforderlich und Gewalt muss ein Tabu sein.

INTEGRATION GEMEINSAM SCHAFFEN