Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler, wer Hitler wählt, wählt den Krieg

Dieser Satz aus dem Jahre 1932 klingt wie eine düstere Prophezeiung. Sie hat sich bewahrheitet.  Es war die Wahlkampfparole der KPD bei der Reichspräsidentenwahl 1932. Heute 85 Jahre nach der „Machtergreifung“ Hitlers am 30.Januar 1933 lohnt es darüber nachzudenken.

Zur historischen Wahrheit gehört auch, dass die von Stalin gesteuerte KPD, die diese Parole prägte, alles tat, um eine Anti-Hitler Koalition unmöglich zu machen. Moskau wollte, dass die junge deutsche Demokratie zugrunde ging, weil man glaubte, dies würde den Sieg der Weltrevolution voranbringen. Aber auch im Jahre 1932 waren die demokratischen Anti-Hitler Kräfte noch stärker als die NSDAP. Hat sich das Schicksal der Weimarer Republik vielleicht schon bei der Reichspräsidentenwahl 1925 entschieden? Damals wurde der monarchistisch und im Grunde total antidemokratisch gesinnte Paul Hindenburg zum Reichspräsidenten gewählt. Der Mann, der dann in der wirtschaftlichen und politischen Krise der Jahre 1930-1933 Hitler den Weg freigab. Er wurde 1925 erstmals gewählt in einer Zeit, in der antidemokratische Kräfte immer dreister auftraten. Ein deutschvölkischer Journalist hatte beispielsweise den sozialdemokratischen Reichspräsidenten Friedrich Ebert des „Landesverrats“ bezichtigt. Das Gift der rechtsextremen Propaganda tat seine Wirkung. In dieser Situation waren die vier demokratischen Parteien der Weimarer Republik nicht in der Lage einen gemeinsamen Kandidaten für die Reichspräsidentenwahl aufzustellen. So konnte Hindenburg, der Kandidat des Reichsblocks im 2. Wahlgang relativ knapp gewählt werden. Die NSDAP war bei den Wahlen 1924 und 1928 noch eine Splitterpartei deutlich unter 5%.

Was sind die Lehren aus dieser Zeit für uns heute?  Erstens wir sollten uns nicht so sicher fühlen. In 8 Jahren kann sich sehr viel ändern. Eine Demokratie, die unter guten wirtschaftlichen Verhältnissen scheinbar stabil ist, kann im Rahmen einer Weltwirtschaftskrise ins Wanken geraten. Zweitens alle Demokraten müssen zusammenstehen, wenn es darum geht, hetzerischer völkischer Propaganda und dem Geschrei „Landesverrat“ „Wir sind das Volk“ und ähnlichem entgegenzustehen, und sollten sich auf keinen Fall rechten Parolen in irgendeiner Form annähern.

Demokratie braucht mutige Demokraten! Dann gibt es kein zweites Weimar.

Der Nationalismus gehört zum 19.Jahrhundert – Europa zum 21. Jahrhundert

 

In den letzten Jahren stellen wir teilweise ein Wiedererstarken des Nationalismus fest. Seine Ideologen tönen von einer tausendjährigen Geschichte der deutschen Nation und möchten beispielsweise auch, dass sie eine tausendjährige Zukunft hat (Höcke AFD). Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man über solchen unhistorischen Schwachsinn lachen.

Im Mittelalter gab es keine Nationen. Die staatliche Gewalt war feudalistisch und größtenteils lehensrechtlich organisiert. Es gab zb noch nicht einmal eine einheitliche deutsche Sprache. Die entstand erst mit Beginn der Neuzeit. Trotzdem war Deutschland zu dieser Zeit größtenteils nur ein geografischer Begriff.

Der Nationalismus in Europa entstand mit der französischen Revolution und war fortschriftlich und demokratisch. Mit „Vive La France“ und „Vive la Revolution“ widerstanden die  Revolutionstruppen den ausländischen Interventions Heeren. Nachdem unter Napoleon die revolutionäre Bewegung in einen französischen Imperialismus umgeschlagen war, entstand in den Befreiungskriegen eine deutsche Nationalbewegung. Sie war auch in den folgenden Jahrzehnten größtenteils fortschrittlich und liberal. Im weiteren Verlauf nutzen aber auch die Monarchen den nationalen Gedanken für ihre Zwecke.

Der bekannteste Vertreter der Nationalismus Forschung, Ernest Gellner erklärt das so.  Er nimmt an, dass der Modernisierungsprozess die Entwicklung eines einheitlich administrierten Staatsgebietes mit klar abgrenzbaren Eigenschaften notwendig machte. Auch erfordert die Modernisierung eine neue Ideologie, welche das dem Feudalismus noch dienliche Konzept der göttlichen Ordnung – jeder steht an seinem Platz und es ist gottgefällig, dort ein Leben lang zu verbleiben – ablöste. Denn Industrialisierung und Kapitalismus erfordern stärkere Mobilität der Menschen und das Konzept der Nation kann einen Rahmen für diese sowohl vertikale wie horizontale Beweglichkeit bieten, ohne auf eine einheitliche Ideologie verzichten zu müssen. Aus den Anforderungen ergibt sich auch die Forderung, dass alle Menschen in einem Wirtschaftsraum auf die Mobilität vorbereitet werden: Am besten kann dies wiederum der Nationalstaat leisten, der für die Durchsetzung einer einheitlichen Sprache und eines überall gleichen Erziehungskanons sorgt. Allerdings birgt der Nationalismus auch damals schon Gefahren: Eine Überhöhung der kulturellen und ethnischen Unterschiede, nationale Romantik und die klare Abgrenzung der Nationen gegeneinander kann leicht zu Kriegen und auch zu Programmen der ethnischen Säuberung eskalieren.

Gellner wehrt sich dennoch gegen ein Verständnis der Nation als Gemeinschaft im Unterschied zu Gesellschaft: Das erste Modell erscheint ihm angesichts der Tatsache, dass die Nation letztlich ein Mittel zum Zweck der Modernisierung ist, fehlgeleitet und eben die Wurzel von romantisch-aggressivem Verhalten. Er begreift Nationen vielmehr als rationale Veranstaltung, die sich jedoch des Vokabulars der irrationalen Gemeinschaftlichkeit bedient. Und er macht sich keine Illusionen über die baldige Überwindung nationalistisch befeuerter Konflikte. Erst wenn die Einsicht um sich greift, dass nur supranationale Zusammenarbeit funktional ist, wird der mörderische Irrationalismus mancher Nationalisten ein Ende haben – erzwingen lässt sich das nicht.

Der Nationalstaat, der im 19.Jahrhundert noch funktional war, ist so unfähig die Probleme des 21.Jahrhunderts erfolgreich anzugehen, wie es die 38 deutschen Klein und Einzelstaaten vor 200 Jahren waren. Der Weg führt nicht zurück zum Nationalismus sondern nach Europa. Das wird nicht aufzuhalten sein, da können rückwärtsgewandte Politiker noch so schreien. Die Frage ist nur, wie lange es dauert. Denken wir aber daran: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Und die Frage ist, wird es ein Europa der Konzerne und Bürokraten oder ein demokratisches Europa der Bürger. Deshalb lautet die Losung.

Vive la Démocratie
Vive l’Europe

Self Reliance

I want to draw your attention to a book that means much to me. It`s one of the greatest books I have ever read. I know that many people don’t like to read essays of any kind, but all I can say is that Ralph Waldo Emerson is simply different! Nobody has the gift to write essays and analyze life like him.
His words and ideas are so powerful and deep that we soon realize that they didn’t come only from a brilliant mind, but also from a warm-hearted soul!
That’s exactly what this book is about: Its sentences break through your brain and penetrate right into your soul! Emerson’s optimistic view on human beings and life can only reinforce our courage in mankind and, especially, in ourselves!
His speech is direct, he defends all the good values, tell us to have confidence in ourselves and show us that passing through life with dignity is a matter of choice and courage, and that it simply doesn’t change with time. It was like this a thousand years ago, it will probably follow the same rules a thousand years f! ! rom now.
This is the book I grab to comfort my spirit when I’m having difficult times… 🙂 It is a guide that make us believe that anything is possible when we really want it! “ Self-Reliance „, one of the essays inside this book, is a masterpiece in its own. Let yourself be inspired from Emerson`s words they are timeless.

“Trust thyself: every heart vibrates to that iron string.”

Emerson just believes deeply that each of us is capable of greatness. He asks us to define that greatness for ourselves and to be true to ourselves. At times harsh, at times comforting, Emerson’s words guide the reader to challenge their own beliefs and sense of self. You will find peace nowhere but in yourself.

„A political victory, a rise of rents, the recovery of your sick or the return of your absent friend or some other other favorable event raises your spirits, and you think good days are preparing for you. Do not believe it.  Nothing can bring you peace but yourself. Nothing can bring you peace but the triumph of principles.“

 

 

 

Groko oder Minderheitsregierung ?

In den nächsten Tagen oder Wochen wird sich entscheiden, ob eine Koalition aus Unionsparteien und SPD zustande kommt. Diese Frage wird oft so diskutiert, als ob es um die Frage ginge, ist Deutschland überhaupt noch regierbar? Ich meine diese Fragestellung ist falsch. Wir haben ein sehr gutes Grundgesetz, das aus den Erfahrungen der Weimarer Republik  Konsequenzen gezogen hat und auch für schwierige politische Situationen vorgesorgt hat. Wenn bei einer Kanzlerwahl niemand die absolute Mehrheit erreicht, liegt die Entscheidung beim Bundespräsidenten – nicht bei anderen Personen oder den Parteien im Bundestag – ob er den Kandidaten /die Kandidatin zum Kanzler bzw zur Kanzlerin ernennt, der die meisten Stimmen bei der Kanzlerwahl bekommen hat oder ob er Neuwahlen ausruft. Im Falle von Neuwahlen wäre eine Stimmen-Veränderung von 5-6% im Vergleich zur letzten Wahl notwendig, um nach der Wahl wirklich andere Mehrheitsverhältnisse zu haben als vorher. Da nicht unbedingt anzunehmen ist, dass die Wähler sich nach einem halben Jahr so viel anders entscheiden als zuvor, besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass auch nach Neuwahlen die Vorrausetzungen nicht viel anders sind als vorher.

Es ist meiner Meinung nach also am wahrscheinlichsten, dass die Alternative lautet, Koalition aus Union+SPD oder Minderheitsregierung der Union. Für den letzteren Fall wäre nach den Erfahrungen aus anderen Ländern davon auszugehen, dass eine Minderheitsregierung einen Deal mit einer anderen Partei abschließen muss, wie beispielsweise ein Haushalt verabschiedet werden kann, dafür würden Zugeständnisse ähnlich wie bei einem Koalitions -Abkommen vereinbart, in anderen Fragen müssten von Fall zu Fall unterschiedliche Mehrheiten zustande kommen.

Koalition, daran sind wir gewöhnt, oder Minderheitsregierung, das wäre für uns Neuland. Beides aber keine Katastrophe. Die Koalition hat bestimmte Vorteile, vor allem, dass einfacher zu regieren ist. Aber auch die Minderheitsregierung hat nicht nur Nachteile. In diesem Fall wären manche Entscheidungen aus dem kleinen Kreis einer Spitzengruppe von ca sechs Leuten viel stärker ins Parlament verlagert, was doch eigentlich Sinn der Demokratie ist. Wahrscheinlich würde nach vielleicht zwei Jahren es doch zu Neuwahlen kommen. Aber dann wäre wenigstens für den Wähler transparenter, wer wofür steht und eine Ausrede, „wir wollte ja, aber konnten uns in der Koalition nicht dursetzen“, wäre schwerer möglich.

Klar als Regierungsmitglied würde ich auch die für mich einfachere Lösung bevorzugen. Aber wer hat schon immer einen einfachen Job?

Warten wir als Wähler doch die Entwicklungen und Entscheidungen in der nahen Zukunft mit Ruhe ab. Die entscheidende Frage ist nicht Koalition oder Minderheitsregierung, sondern ob Politik gemacht wird im Sinne der Bevölkerung und eine Politik, die die entscheidenden Fragen wirklich anpackt.

Der Wähler hat seinen Job gemacht, er hat gewählt. Jetzt liegt es an denen, die gewählt wurden, endlich Politik zu machen. Dann schauen wir mal und irgendwann hat der Wähler wieder das Wort.

 

Oprah for President ?

Specifically, Oprah Winfrey’s Golden Globes speech was so refreshingly sensible compared to the current ramblings pouring out of the White House, that the media mogul’s words sounded like the most presidential thing people had heard in months. And, suddenly, the hashtag #Oprah2020 was born.

Currently, Oprah is listed at 8/1 to win the White House at the offshore betting site 5dimes — meaning a $100 bet would win you $800 should she take the presidency in 2020. That puts her ahead of an impressive list of experienced politicians, including Massachusetts Sen. Elizabeth Warren (12/1), California Sen. Kamala Harris (14/1), New York Sen. Kirsten Gillibrand (16/1), and New Jersey Sen. Cory Booker (33/1), all of whom have shown signs they are considering a 2020 run.
Oprah is also listed with much better odds than other celebrities people think might throw their hat in the 2020 ring, including Dwayne Johnson (28/1), Mark Zuckerberg (33/1), Mark Cuban (66/1), and Kanye West (150/1).

My sense is she’s a pretty conventional liberal; probably similar on policy to Barack Obama or Hillary Clinton.

Yet the Obama comparison highlights Winfrey’s major weakness. While Obama was less politically experienced than Hillary Clinton or John McCain, he was no novice to politics. He lost a congressional race, then served as state senator in Illinois before becoming a U.S. senator. Aside from his public service, Obama’s work as a community organizer and constitutional lawyer immersed him in the details of policy, both in practice and in theory. It was hardly an accident that Obama was able to hold his own in debates against Clinton despite her decades of political experience.

In my view the USA needs badly a poltically experienced POTUS. Oprah isn`t.
Oprah is a modern-day preacher in an era when people have lost faith in just about every institution that wields power. Most American voters seem to have completely lost confidence in anyone who represents the past politician caste. Trump wasn`t elected in spite of his political inexperience but especially for this reason.

A 2017 Gallup poll found a slight uptick, yet a measly 35 per cent of Americans express “a great deal” or “quite a lot” of confidence in 14 major institutions. In other words, two-thirds of Americans don’t have much confidence in institutions that play a critical role in the life of America.
Here is a story of a faithless age: 88 per cent of Americans don’t trust congress; 79 per cent don’t trust big business, 73 per cent don’t trust the media, 72 per cent don’t trust organized labor; 68 per cent don’t trust the presidency, 60 per cent don’t trust the US Supreme Court and 59 per cent of Americans don’t trust churches or organized religion.

We are are at the beginning of the year 2018, 2 years left till the next presidential election. Many things can still happen. But if till then no one is in sight who is accepted by a majority as a person standing for a really democratic New Deal, then the solution should be
OPRAH RUN.

Gibt es ein Zweites Weimar ?

Im Deutschen Bundestag sind gegenwärtig 6 Fraktionen und 7 Parteien vertreten. Nach der Reichstagswahl 1932 waren es 14 Parteien. Ich erinnere mich gut an Zeiten aus den Anfängen der Bundesrepublik, als es 3 Fraktionen im Deutschen Bundestags gab. Bewegen wir ins in Richtung Weimar?
Ich glaube nicht. Meiner Meinung nach ist die Veränderung der Parteienlandschaft eher ein Ausdruck der Tatsache, dass unsere Gesellschaft pluralistischer geworden ist. In den 1950er Jahren war die SPD die Arbeiter Partei, die FDP die Partei der Besserverdienenden und die Unionsparteien definierten sich als erste große Volkspartei. Später gab es die SPD als linke und die CDU/CSU als rechte Volkspartei und dazwischen als Zünglein an der Waage die FDP.
Seit den 1980er Jahre trat eine Entwicklung auf, dass sich immer mehr Wähler von diesen drei Parteien nicht vertreten fühlten. Eine nachhaltigen und weitsichtige Umweltpolitik wurde und wird von den meisten Parteien stark vernachlässigt, so entwickelten sich Die Grünen zu einer weiteren Alternative in der Parteienlandschaft. Als neoliberale Wirtschaftspolitik sich zum Dogma fast aller Politiker, auch die in der SPD Führung, entwickelte, war es zwangsläufig, dass sich dazu Die Linken als Alternative anboten.
Am rechten Rand hat es immer ein Potential von mindestens 5% gegeben, das allerdings nie relevant wurde ( Ausnahme beinahe 1969 NPD 4,3%). Durch geradezu unglaubliche Fehler der in den letzten 2 Jahrzehnten regierenden Parteien, hat sich das geändert. Man glaubte wahrscheinlich, die Probleme der Welt wie Kriege, Flüchtlingsströme und wachsende soziale Ungleichheit weltweit, genauso ignorieren zu können, wie es bisher funktioniert hatte, einfach auszusitzen, dass 40% der Bevölkerung zu den Verlierern der positiven wirtschaftlichen Entwicklung gehören. Ein fataler Irrtum! 2015 kamen die Probleme der Welt, die man mit angeblich alternativloser Politik aussitzen wollte, zu uns. Der folgende vorübergehende Kontrollverlust und die jämmerliche Hilflosigkeit der Spitzenpolitiker führten zum Wahlergebnis 2017. Die Partei der Nationalisten und Rassisten, die AFD, konnte Stimmen einsammeln, weit über ihr Grundpotential hinaus, weil viele Wähler meinten die Ignoranten an der Spitze des Staates hätten eine deutliche Klatsche verdient.
Und nun? Eigentlich noch alles keine Katastrophe. 6 Fraktionen im Parlament, davon 87% demokratische Parteien, darum würden uns manche andere Länder beneiden. Klar, ungewöhnliche Koalitionen oder Regierungsmodelle, vielleicht sogar eine Minderheitsregierung sind notwendig. Wir leben in einer pluralistischen Gesellschaft mit einer breit gefächerten Parteienlandschaft.
Wichtig ist aber folgendes:
Endlich kein „weiter so“ sondern die wirklichen Probleme anpacken! Wirksam handeln für die 40% in Deutschland, die von der guten Wirtschaftsentwicklung abgehängt sind, für Klimaschutz mehr tun und die gegen soziale Ungleichheit in der Welt, sonst werden den Regierungspolitikern die Ergebnisse ihrer Politik in einigen Jahren noch mehr um die Ohren fliegen. Und wenn dann noch irgendwann die Blase der Finanzjongleure platzt und mal wieder zuerst der Geringverdiener die Zeche zahlen muss, dann wären wir nicht mehr weit von Weimar. Nicht vergessen, bei der Reichstagswahl 1928 hatte die NSDAP 2,6% und im Juli 1932 in der Weltwirtschaftskrise 37,3% !
Also auf keinen Fall „weiter so“ und bestimmt nicht die Parolen der rechten Dumpfbacken nachäffen!

How Democracies Die

This is the title of a book written by Harvard professors Steven Levitsky and Daniel Ziblatt, that will be published next week. They found out, there are two ways democracies can die, the quick one with a bang—in a revolution or military coup, or with a whimper: the slow, steady weakening of critical institutions, such as the judiciary and the press, and the gradual erosion of long-standing political norms.

I`m still confident that the Trump presidency will turn out to be a phase rather than a turning point in American history. But it would be light-minded to dismiss the threats to the American system of government. They’re greater than we ever expected to see.

Two political scientists specializing in how democracies decay and die have compiled four warning signs to determine if a political leader is a dangerous authoritarian:

1. The leader shows only a weak commitment to democratic rules. 2. He or she denies the legitimacy of opponents. 3. He or she tolerates violence. 4. He or she shows some willingness to curb civil liberties or the media.

“A politician who meets even one of these criteria is cause for concern,” Steven Levitsky and Daniel Ziblatt write in their important new book.
“With the exception of Richard Nixon, no major-party presidential candidate met even one of these four criteria over the last century,” they say, which sounds reassuring. Unfortunately, they have one update: “Donald Trump met them all.”
We mostly think that the threat to democracies comes from coups or violent revolutions, but the authors say that in modern times, democracies are more likely to wither at the hands of insiders who gain power initially through elections. That’s what happened, to one degree or another, in Russia, the Philippines, Turkey, Venezuela, Ecuador, Hungary, Nicaragua, Sri Lanka, Ukraine, Poland and Peru.
Venezuela was a relatively prosperous democracy, for example, when the populist demagogue Hugo Chávez tapped the frustrations of ordinary citizens to be elected president in 1998.
Likewise, the authors say, no more than 2 percent of Germans or Italians joined the Nazi or Fascist parties before they gained power, and early on there doesn’t seem to have been clear majority support for authoritarianism in either Germany or Italy. But both Hitler and Mussolini were shrewd demagogues who benefited from the blindness of political insiders who accommodated them.
The US are sure at the moment far away from Germany 1933, but I do see in Trump these authoritarian tendencies — plus a troubling fondness for other authoritarians, like Vladimir Putin in Russia and Rodrigo Duterte in the Philippines. Nevertheless I still assume US institutions are stronger than Trump.
It’s true that he has tried to undermine institutions and referees of democratic system: judges, the Justice Department, law enforcement agencies like the F.B.I., the intelligence community, the news media, the opposition party and Congress. But to his great frustration, American institutions have mostly passed the stress test with flying colors.
“President Trump followed the electoral authoritarian script during his first year,” Levitsky and Ziblatt conclude. “He made efforts to capture the referees, sideline the key players who might halt him, and tilt the playing field. But the president has talked more than he has acted, and his most notorious threats have not been realized. … Little actual backsliding occurred in 2017.”
That means: The system worked.
Yet, Levitsky and Ziblatt warn of the unraveling of democratic norms — norms such as treating the other side as rivals rather than as enemies, condemning violence and bigotry, and so on. This unraveling was underway long before Trump, but Trump accelerated it.
It matters when Trump denounces the “deep state Justice Department,” calls Hillary Clinton a “criminal” and urges “jail” for Huma Abedin, denounces journalists as the “enemy of the American people” and promises to pay the legal fees of supporters who “beat the crap” out of protesters.
But how to resist Trump`s aggressive tactics. The advice of the authors for Trump opponents is not to demonize the other side or to adopt scorched-earth tactics, for this can result in “a death spiral in which rule-breaking becomes pandemic.” It’s also not terribly effective, as we’ve seen in Venezuela.
They think alliances are necessary in defense of rights and institutions, not just against the ruler. They emphasized that it’s critical to build coalitions, even if that means making painful compromises, so that protests are very broadly based.
“If these actions are limited to blue-state progressives, the risk of failure and/or deeper polarization is very high,” Levitsky says. “Extraordinary measures are sometimes necessary to defend democracy, but they should rest on extraordinary coalitions — coalitions that include business leaders, religious leaders and crucially, as many conservatives and Republicans as possible.”
The German Weimar Republic was destroyed and an anti-Hitler coalition was unthinkable because of fundamental differences of his opponents.
I think an anti-trump coalition should include all people who still remain capable of genuine moral revulsion of authoritarian leaders.